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20. Jänner 2017 | Asyl, BM

FPÖ-Amesbauer: „Heimkehr von Asylanten muss forciert werden!“

Steirische Freiheitliche beantragen verpflichtende Rückführungsberatungen für Asylwerber und Asylberechtigte.

Der Migrationsstrom in der jüngsten Vergangenheit hat dazu geführt, dass tausende vermeintliche Flüchtlinge nach Österreich gekommen sind und nun oftmals auf Basis falscher Hoffnungen versuchen, hier einen entsprechenden Aufenthaltstitel zu erlangen. Die FPÖ will durch Rückführungsberatungen Asylanten darin bestärken, schnellstmöglich in ihre Heimat zurückzukehren. „Wir müssen alles daran setzen, den Flüchtlingen klar zu machen, dass Asyl Schutz auf Zeit bedeutet. Der fehlgeleitete Ansatz, dass Asylanten langfristig vollends in unsere Gesellschaft integriert werden sollen, entspricht keineswegs der eigentlichen Intention des Asylrechts. Rückführungsberatungen könnten dazu dienen, dass sich die Betroffenen, unabhängig von einer zwangsweisen Abschiebung, auch freiwillig dazu entscheiden, die Rückkehr in ihr Herkunftsland anzutreten. Gerade in ehemaligen Kriegsgebieten wird es diese Menschen brauchen, um ihre Heimat wieder aufbauen zu können“, so FPÖ-Landtagsabgeordneter Hannes Amesbauer.

Konkret stellen sich die Freiheitlichen vor, dass jeder Asylwerber im Zuge der Antragstellung ein verpflichtendes Rückführungsgespräch über die Ausweisung in sein Herkunftsland und alle damit zusammenhängenden Sachverhalte zu führen hat und gegebenenfalls ein weiteres Gespräch im Zuge eines erteilten Asylbescheides durchzuführen ist. Diese Unterredungen sollten von Landes- bzw. Bundesbediensteten, die mit der Materie vertraut sind, geführt werden. Die derzeitigen Beratungsstellen, insbesondere NGOs, sind nicht selten Nutznießer der unkontrollierten Massenmigration und bestärken Asylbegehrer oftmals in ihrem Bestreben, langfristig in Österreich zu bleiben. Eine neutrale Informationsweitergabe an die Betroffenen sieht freilich anders aus. „Einerseits gilt es, künftig im Bereich der rechtskräftigen Abschiebungen wesentlich rigoroser vorzugehen, andererseits sollte auch jenen Flüchtlingen, die von Rechtswegen noch hier bleiben dürften, verdeutlicht werden, dass sie bestenfalls so rasch als möglich eine Rückkehr in ihr Heimatland anstreben sollten“, erklärt Amesbauer.

Während SPÖ und ÖVP sich darauf beschränken, die tausenden Fremden quer über die Steiermark in Unterkünfte zu verteilen, betrachtet die FPÖ es als Notwendigkeit, den vermeintlichen Flüchtlingen keine falschen Perspektiven zu eröffnen. „Österreich und die Steiermark sind nicht im Stande, zigtausende teils schlecht ausgebildete Menschen aus aller Herren Länder gesellschaftlich und arbeitsmarktpolitisch zu integrieren. Das sollte jedem vernunftbegabten Politiker klar sein“, so Amesbauer abschließend.


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