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01. August 2017

FPÖ-Kunasek: „Wir stehen auf der Seite der Pendler und Autofahrer!“

Freiheitliche als einzige Partei gegen Grazer Fahrverbotspläne; 46 konkrete Fragen an Landesrat Anton Lang sollen Klarheit über wirtschafts- und pendlerfeindliche Anti-Autofahrer-Politik bringen.

Wie unlängst bekannt wurde, hat eine von SPÖ-Verkehrslandesrat Anton Lang beauftragte Arbeitsgruppe drei Konzepte zu möglichen Fahreinschränkungen in der Landeshauptstadt ausgearbeitet. Diese Maßnahmen reichen von der Ausweitung der Parkraumbewirtschaftung über die Einrichtung eines Innenstadt-Mautsystems bis hin zur Einführung eines autofreien Tages, was nicht weniger als ein rigoroses Fahrverbot bedeuten würde. „Im Interesse der lokalen Wirtschaft, der vielen Pendler und der Grazer Bevölkerung fordern wir endlich klare Antworten. Anstatt sich hinter einer Arbeitsgruppe zu verstecken, muss Landesrat Lang jeglichen rot-schwarz-grünen Verbotsfantasien eine klare Absage erteilen und stattdessen die dringend benötigten Infrastrukturmittel vom Bund für den Ausbau des öffentlichen Verkehrs einfordern“, verweist Landesparteiobmann Mario Kunasek auf die diesbezügliche Zuständigkeit des selbsternannten „SPÖ-Steiermarkministers“ Jörg Leichtfried.

Bereits im Jahr 2010 plante der ehemalige SPÖ-Landesrat Manfred Wegscheider die Einführung einer Sperrzone für den motorisierten Verkehr im Großraum Graz. Erst durch die Übernahme des Verkehrsressorts durch FPÖ-Landesrat Gerhard Kurzmann wurden diese autofahrerfeindlichen Planungen verworfen. „Eine Umweltzone auf dem Rücken der Bevölkerung ist strikt abzulehnen. Darüber hinaus wären die negativen Auswirkungen auf den Wirtschaftsstandort Graz fatal. Im Jahr 2015 wurde unter Landesrat Gerhard Kurzmann bewiesen, dass mit einem gut durchdachten Konzept die Luftqualität ohne autofahrerfeindliche Maßnahmen verbessert werden kann“, zeigt sich Kunasek von den damaligen Vorkehrungen überzeugt. 

Mit dem Luftreinhalteprogramm konnte letztendlich sogar die Einstellung eines EU-Vertragsverletzungsverfahrens erreicht werden. Das Maßnahmenbündel beinhaltete unter anderem die Einführung der „Grünen Welle“, eine Fernwärmeoffensive, den Ausbau des öffentlichen Verkehrs und Förderungen beim Kauf von Elektrofahrzeugen. „Mit einer starken FPÖ wird es keine autofahrerfeindlichen Vorhaben geben. Diese würden primär finanziell schwächer gestellte Menschen, die auf das Auto angewiesen sind, treffen“, erklärt FPÖ-Klubobmann Kunasek abschließend.


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