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21. Juli 2016

FPÖ-Kunasek zu Förderungsbericht 2015: Förderunwesen treibt immer seltsamere Blüten!

Freiheitliche fordern Überprüfung der Förderungen auf ihre tatsächliche Notwendigkeit sowie die Trockenlegung des „rot-schwarzen Förderungssumpfes“.

Über 900 Millionen Euro an Förderungen schüttete das Land Steiermark im Jahr 2015 aus. Dies entspricht rund einem Fünftel des Landeshaushalts. „Von der angekündigten Durchforstung der Förderungen fehlt jede Spur. In Zeiten angespannter Budgets ist die richtige Prioritätensetzung ein Gebot der Stunde“, meint Klubobmann Mario Kunasek und fordert eine tiefgreifende Evaluierung aller Subventionen auf deren Sinnhaftigkeit und Mehrwert für die Steiermark. „Dabei darf es keine Tabus geben“, so der Freiheitliche.

 

Exakt 908.563.499,63 Euro gab das Land im Jahr 2015 für Förderungen unterschiedlichster Art aus. „Dabei handelt es sich zweifelsohne um zahlreiche Projekte, die sinnvoll und dringend notwendig sind, die enormen Steigerungen von Förderungen für Vereine im Integrations- und Genderbereich sind jedoch absolut nicht nachvollziehbar“, so Kunasek.

 

Dass über sieben Millionen Euro alleine für Projekte im Bereich „Integration“ ausgeschüttet wurden, stößt den Freiheitlichen sauer auf. Das Afro-Asiatische-Institut erhielt letztes Jahr beispielsweise um 33.600 Euro mehr als im Jahr 2014 und wurde insgesamt mit 183.600 Euro Steuergeld subventioniert. Der Verein ISOP bekam im Vergleich zu 2014 um 54 Prozent (gesamt: 2,2 Millionen Euro). Das größte Förderplus verzeichnete aber der Asylwerber-Verein „ZEBRA“. Dieser erhielt um 860.000 Euro (+ 164 Prozent) mehr an Landesförderungen als im Vorjahr. „Integration ist in erster Linie eine Bringschuld der Zuwanderer und nicht eine Zahlungsverpflichtung des steirischen Steuerzahlers“, hält Kunasek in diesem Zusammenhang fest.

 

Überdies lässt sich das Land Steiermark Gender-Mainstream-Projekte 2,7 Millionen Euro kosten. „Anstatt sich endlich dafür stark zu machen, dass Frauen für gleiche Leistung auch den gleichen Lohn wie Männern erhalten, finanziert man teilweise dubios anmutende Vereine und Projekte“, schüttelt Kunasek den Kopf.

 

„Ich fordere die Landesregierung mit Nachdruck auf, dem Förderwahn ein Ende zu setzen und einen verantwortungsvollen Umgang mit dem Steuergeld sicherzustellen. Bei jedem geförderten Projekt sollte stets ein Mehrwert für die Steirer erkennbar sein“, schließt Kunasek.


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