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09. April 2018

FPÖ-Samt: „Steirische SPÖ-Bundesräte patzen unbegründet FPÖ-Minister an!“

Rote Bundesräte verbreiten bewusst Falschmeldungen und bringen haltlose „Dringliche Anfrage“ an Infrastrukturminister Norbert Hofer ein.

Offensichtlich gesteuert von den SPÖ-Granden, Landeshauptmannstellvertreter Michael Schickhofer und Landeshauptmann Peter Kaiser, brachte SPÖ-Bundesrätin Elisabeth Grossmann eine von sämtlichen steirischen und Kärntner Bundesräten unterzeichnete „Dringliche Anfrage“ an Infrastrukturminister Norbert Hofer ein. Die Anfrage mit dem Titel „Einsparungsprojekte zu Lasten der Bürgerinnen und Bürger in der österreichischen Schieneninfrastruktur“ bezieht sich auf die angekündigte Verschiebung der Fertigstellung des Koralmtunnels. Die SPÖ wirft der türkis-blauen Regierung vor, dass die Verzögerungen Einsparungsplänen der Bundesregierung geschuldet sind. „Die Anfrage ist eine Frechheit der Sonderklasse! Deren Inhalt basiert schlichtweg auf schlecht recherchierten und bewusst falsch interpretierten Informationen. Keiner der von der SPÖ unterstellten Spargründe trifft für die Fertigstellungsverzögerung zu, es handelt sich dabei um reine Panikmache“, so der steirische FPÖ-Bundesrat Peter Samt.

Die Inbetriebnahme des Koralmtunnels war mit Dezember 2024 geplant, doch aufgrund aufgetretener Schwierigkeiten bei den Bohrungen ist nun eine Verschiebung im Ausmaß eines Jahres notwendig geworden. Die Verzögerung der Fertigstellung ist demnach ausschließlich den geologischen Bedingungen und nicht, wie von der SPÖ behauptet, der Budgetplanung der Bundesregierung geschuldet. In der vergangenen Bundesratssitzung beantwortete Bundesminister Hofer jeden einzelnen Anfragepunkt ruhig und professionell und konnte damit sämtliche aus der Luft gegriffene Vorwürfe der Sozialdemokraten entkräften. „Die unqualifizierten ‚Anpatzversuche‘ gegenüber dem blauen Minister verdeutlichen die Planlosigkeit der SPÖ in ihrer Oppositionsrolle. Die Sozialdemokraten versuchen offenbar mit allen Mitteln die freiheitlichen Minister ‚anzuschwärzen‘. Insbesondere der steirische Landeshauptmannstellvertreter Schickhofer beteiligt sich offensichtlich laufend an gezielten Desinformationen und benutzt für seine haltlosen Anschuldigungen und populistischen Attacken gegen FPÖ-Minister neben den Medien auch das Parlament und den Bundesrat“, so Samt abschließend.


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