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10. April 2018 | MT

FPÖ-Zanger: Finanzielle Entlastung gegen den Willen der SPÖ

Und wieder einmal demonstrierte die „Sozialdemokratische“ Partei eindrucksvoll, wie weit sie sich von ihren Wurzeln mittlerweile entfernt hat: Dieses Mal ging es um eine längst überfällige Maßnahme, nämlich die Senkung der Arbeitslosenversicherungsbeiträge. Mit einer Anhebung der Beitragsgrenze sollen vor allem Personen mit kleineren Einkommen stark entlastet werden und sich so pro Jahr durchschnittlich rund 310 Euro ersparen. Wer stimmte einmal mehr GEGEN eine Steuersenkung, gegen eine Entlastung der Bevölkerung? Die – ach so ganz und gar unsoziale – SPÖ!

Bislang hatten bereits Arbeitnehmer mit einem Einkommen von etwas über 1.300 Euro einen Beitrag zu leisten, künftig soll das erst ab 1.600 Euro Einkommen der Fall sein. Die Beitragshöhe wird ebenfalls entsprechend gestaffelt – die Beiträge für Arbeitgeber in die Arbeitslosenversicherung bleiben hingegen gleich. Diese wichtige Maßnahme, die allen Kleinverdienern ab Juli merkbar mehr im Börserl belassen wird, ist ein erster Schritt in Richtung „1.500 Euro Mindestlohn“.

Und es ist wirklich eine große Zahl an Menschen, die hier spürbar entlastet wird: Rund 900.000 Personen in Österreich werden von dieser Senkung der Beiträge profitieren. Gemeinsam mit der ÖVP haben die Freiheitlichen diesen Schritt im Sinne der arbeitenden, österreichischen Bevölkerung beschließen können. Ein Schritt, der bereits nach wenigen Monaten merkbare Auswirkungen für jeden Betroffenen haben wird: Und zwar durchaus positive, bleibt doch mehr Geld zum Leben übrig!

Mit einer fadenscheinigen Ausrede stimmte die Opposition gegen diese finanzielle Entlastung kleinerer Einkommen: Man verstehe die Gegenfinanzierung nicht. Bei derart vielen Möglichkeiten, Steuergeld sinnvoll und nachhaltig einzusparen – Stichwort Förderdschungel oder ausufernde Sozialleistungen für Ausländer – ist es doch wohl wichtig und richtig, im Sinn der eigenen Bevölkerung zu handeln, Einnahmenausfälle in Kauf zu nehmen und den Sparstift endlich einmal nicht mehr an der arbeitenden Bevölkerung anzusetzen. Schließlich ist es gerade jene Schicht in Österreich, Sie und alle anderen, die noch im Berufsleben stehen oder das über viele Jahrzehnte getan haben, die die Basis unseres Heimatlandes sind und die mit ihrer Steuerleistung dafür einstehen, dass unser Land weiterhin gewohnt hohe Standards halten kann.


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