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05. Dezember 2017

FPÖ-Zanger: Mindestsicherung: Ein Fass ohne Boden

Die Tatsache, dass mehr Zuwanderer als Österreicher Mindestsicherung beziehen, ist längst kein regionales oder vereinzelt auftretendes Phänomen mehr. Kürzlich wurde wieder in Linz bekannt, dass die Mindestsicherung offenbar hauptsächlich dazu dient, Ausländern ein ruhiges Leben in der österreichischen „Sozial-Hängematte“ zu ermöglichen.

Die Mindestsicherung in ihrer jetzigen Ausgestaltung hat ganz klar ihren Zweck verfehlt. Ursprünglich sollte diese Form der Sozialleistung dazu dienen, für in Not geratene Österreicher eine Überbrückungshilfe zu bilden. Nun entwickelt sich die gegenleistungslose Geldleistung aber als Zuwanderungsmagnet in unser heimisches Sozialsystem. Auf der ganzen Welt wird vor allem über soziale Netzwerke damit geworben, welche Einkünfte jedem Zuwanderer in Österreich zustehen und welche Sozial- und Gesundheitsleistungen es obendrein noch gratis dazu gibt.

Durch diese absolute Fehlentscheidung, eine solche bedingungslose Mindestsicherung für jedermann einzuführen, hat eine linkslinke Gutmenschen-Politik mit aufgesetzten Scheuklappen dafür gesorgt, dass eine massive Zuwanderung in unser Sozialsystem letztlich zu einer Kostenexplosion führt. Wenn mehr Asylberechtigte als Österreicher eine Geldleistung beziehen liegt der Fehler nicht im Detail, sondern gilt es das Problem an der Wurzel auszumerzen.

Eine Reform dieses Fasses ohne Boden ist überfällig: Und eine „Mindestsicherung light“ wäre zumindest in einer ersten Phase ein Schritt in die richtige Richtung. Eine kompromisslose Geldleistung an jeden Migranten auszuschütten führt zu völlig ungerechtfertigten Folgekosten in unserem Sozialsystem. Schlucken müssen diese Last nämlich dann wieder wir Steuerzahler. Leistung muss sich wieder lohnen und so kann es nicht sein, dass einer zugewanderten Familie ab ihrem ersten Tag in Österreich monatlich mehr übrigbleibt, als zwei österreichischen Kleinverdienern mit Kindern. Es ist an der Zeit, für mehr Fairness – und mehr soziale Gerechtigkeit!


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