Mario Kunasek:

Anschlagsdrohung, illegale Demos und Hamas-Sympathiebekundungen in Schulen – Radikalislam ist omnipräsent!

Vergangene Woche wurde bekannt, dass es in steirischen Schulen zu Sympathiebekundungen von Schülern gegenüber den Aktionen der radikalislamischen Hamas kam, es gab eine islamistisch motivierte Terrordrohung vermutlich durch einen 14-Jährigen und gestern sammelten sich zu allem Überfluss rund um eine abgesagte Demo einige fanatische Anhänger Palästinas – extrem Linke und radikale Islamisten demonstrierten wohl Hand in Hand. Im Hintergrund der eigentlich untersagten Demonstration stand die sogenannte Friedensplattform. Diese linkslinke Organisation unterhält dem Vernehmen nach auch noch immer beste Kontakte zur KPÖ. „Der Radikalislam ist in der Steiermark omnipräsent. Die Landesregierung muss gemeinsam mit Sicherheitsbehörden und der Bildungsdirektion umgehend eine Strategie gegen die islamistischen Umtriebe ausarbeiten. So nett es ist, dass die neue, unter anderem für Gesellschaft zuständige Landesrätin Schmiedtbauer eine Lebensmittelstrategie plant, aber in Sachen Sicherheit brennt der Hut lichterloh und diesem Problem wäre sich aus unserer Sicht seitens der schwarz-roten Regierungsmannschaft prioritär zu widmen. Wir Freiheitliche werden kommende Woche auch eine parlamentarische Anfrage an ÖVP-Innenminister Karner einbringen, um den aktuellen Stand rund um die vor Jahren bereits zugesagte personelle Aufstockung des Landesamts für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung in Erfahrung zu bringen. Die politischen Verantwortungsträger auf allen Ebenen müssen der Gefahr Islamismus mit offenem Visier begegnen oder ihre Plätze räumen und der FPÖ diese Aufgabe überantworten. Unsere Vorschläge liegen am Tisch. Ganz oben auf der Agenda muss die Ausweisung aller auffälligen Gefährder und Radikalislamisten stehen. Sollten sie Neo-Staatsbürger sein, muss auch die Wiederaberkennung der Staatsbürgerschaft unbürokratisch möglich gemacht werden“, lässt FPÖ-Klubobmann Mario Kunasek mit sehr klaren Worten aufhorchen. „Wenn Landeshauptmann Drexler und sein roter Stellvertreter Lang kommende Woche keine konkreten Maßnahmen vorlegen, können sie sich auf einen politisch für sie sehr unangenehmen Herbst einstellen“, erklärt der Freiheitliche abschließend.

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