Georg Mayer:

„Fitfor55“ – EU will das Weltklima im Alleingang retten

Obwohl das EU-Parlament nach einer gescheiterten Abstimmung einige Klima-Dossiers heute an den zuständigen Ausschuss rücküberweisen musste, ist die Gefährdung der heimischen Industrie nicht vom Tisch.

 „Der hocheffiziente Verbrennungsmotor muss das Rückgrat einer technologieneutralen Mobilitätspolitik bleiben und darf unter keinen Umständen dem irrsinnigen Unterfangen weltweit beispielloser CO2-Grenzen geopfert werden. Auch wenn ‚Fitfor55‘ vorerst wieder im Ausschuss überarbeitet werden muss, bleibt das Paket eine ernstzunehmende Gefahr“, erklärte heute Georg Mayer, freiheitlicher Abgeordneter im Europaparlament.

Das EU-Parlament musste nach einem überraschenderweise negativen Votum gegen die Reform des Emissionszertifikatehandels, dieses und auch andere Dossiers des „Fitfor55“-Pakets auf die Ausschussebene zur Überarbeitung zurückverweisen.

„‚Fitfor55‘ wird jedoch bald wieder zu einer Abstimmung im EU-Parlament gebracht werden, eine nicht auszuschließende Annahme des Pakets wird zu einer spürbaren Verteuerung und zum Ende der Individualmobilität führen“, warnt Mayer.

Den Preis für diesen „grünen Übergang“ – eine Strategie die auf unserem Planeten kein anderer Staat in dieser Versessenheit und unter Inkaufnahme von De-Industrialisierung und Verringerung von Wohlstand vorantreibt – werden letztendlich die Bürger zahlen. Die Kosten für die Erweiterung bzw. Verschärfung des ETS CO2-Zertifikatehandels und durch die Einführung eines CO2-Zolls werden ungeniert auf den Konsumenten übertragen werden.

„Dabei versucht man uns auch den technologisch ausgereiften und hocheffizienten Verbrennungsmotor zu nehmen, der trotz Ermangelung leistbarer und vergleichbarer Alternativen bis 2035 verboten werden soll. Man ignoriert hier das Know-How zahlreicher steirischer Unternehmen, die seit Jahren für noch effizientere, noch sauberere Verbrenner forschen“, stellt Mayer fest.

Besonders interessant ist, dass die EU sämtliche Förderprogramme zur weiteren Optimierung von Verbrennungsmotoren ersatzlos auslaufen ließ und statt der so oft geforderten Technologieneutralität eher eine Ideologiebefangenheit in Richtung E-Mobilität feststellbar ist. Gleichzeitig erhalten heimische Forschungsunternehmen weiterhin Aufträge von industriell konkurrierenden Drittstaaten, um beispielsweise an einem 1-Liter-Verbrenner zu arbeiten oder auch alternative Kraftstoffe besser verstehen und einsetzen zu können.

„Die EU begibt sich blindlings in die nächste Abhängigkeit. Diesmal zu China und seinen seltenen Metallen, das für die E-Mobilität notwendige Rohstoffe bereitstellen soll“, kritisierte der steirische Abgeordnete Georg Mayer. Im Gegensatz zu konventionellen Autos benötigen E-Autos sechsmal so viel seltene Metalle (wie Lithium, Mangan, Kupfer und Kobalt), die Förderung dieser Rohstoffe ist jedoch fest in chinesischer Hand.

„Die EU-Kommission wäre gut darin beraten, anstelle des ‚Fitfor55‘ ihre Gehirnzellen anzustrengen, die durch diese Klimapolitik verursachten Auswirkungen zu studieren und sinnvolle Lösungsstrategien zu erarbeiten“, so Mayer abschließend.

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