Stefan Hermann & Arnd Meißl:

Gemeinden müssen bei Bekämpfung der Teuerung ebenfalls mitwirken!

Teuerungswelle muss auch auf Gemeindeebene politische Maßnahmen zur Folge haben; Freiheitliche klar gegen künftige Gebührenerhöhungen.

Inzwischen kann sich nahezu kein Steirer mehr vor der anhaltenden Teuerungswelle verschließen. Von der Zapfsäule über die Supermarktregale bis hin zu den Kosten für Energie und Heizung ist in den letzten Wochen ein empfindlicher Preisanstieg spürbar geworden. Gemeinsam sprechen sich FPÖ-Gemeindesprecher LAbg. Stefan Hermann sowie der Obmann des Verbandes freiheitlicher Gemeinderäte Vzbgm. Arnd Meißl für eine Unterstützung seitens der Kommunen in dieser angespannten Situation aus. „Die Bevölkerung ist von der enormen Teuerung im Bereich der Kraftstoffe und der Energieversorgung massiv belastet. Von einer weiteren Erhöhung von Gemeindeabgaben muss deshalb bis auf Weiteres jedenfalls Abstand genommen werden“, so Hermann. „Wenn jetzt auch noch zusätzliche Verschärfungen wie etwa Kurzarbeitsregelungen in der Industrie kommen, dann werden viele Familien die Kosten bald nicht mehr stemmen können“, so der freiheitliche Gemeindesprecher weiter. Meißl ruft die Kommunen zur Mithilfe auf, um der Teuerungswelle möglichst niederschwellig entgegenzuwirken. „Die Gemeinden haben über die Abgabenordnungen einen Handlungsspielraum, der gerade jetzt genutzt werden muss. Wir haben als Gemeinderäte die Verantwortung, dass keinesfalls weitere Kostensteigerungen von Abgaben in wesentlichen Bereichen wie Wasser, Kanal, oder Müll beschlossen werden. Darüber hinaus wird es wichtig sein, dass die Gemeinden mit Anpassungen und Erhöhungen von kommunalen Sozialleistungen wie Heizzuschüssen den besonders betroffenen Bürgern verstärkt unter die Arme greifen“, so Meißl. „Klar ist, dass sich die Gemeinden dieser Mithilfe nicht entziehen können. Jede Kommune ist aufgerufen, ihr Möglichstes zu tun, um für rasche und zielgerichtete Entlastung der Bevölkerung zu sorgen“, so die freiheitlichen Funktionäre abschließend.

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