Freiheitliche werden parlamentarische Anfrage zur Causa einbringen.

Auf der Social-Media-Plattform Twitter erkundigte sich die FPÖ Steiermark heute nach einem Großeinsatz in der Bundes-Asylunterkunft Leoben. Die Polizei Steiermark antwortete wie folgt: „Sehr geehrtes Team der FPÖ Steiermark! Wir können einen Großeinsatz bestätigen. Mehrere Polizeistreifen haben vor Ort streitschlichtend eingegriffen. Es konnte kein strafrechtlich relevanter Tatbestand festgestellt werden.“ (siehe Anlage) Die genauen Hintergründe des Einsatzes, die Kosten und weshalb keine Anzeige notwendig war, obwohl offenbar ein Konfliktpotenzial herrschte und ein Streit die Anwesenheit von zig Polizisten notwendig machte, wird der steirische FPÖ-Nationalratsabgeordnete Hannes Amesbauer in einer parlamentarischen Anfrage an Bundesminister Karner erfragen. „Im völlig überdimensionierten Massenquartier in Leoben mussten offenbar einmal mehr polizeiliche Ressourcen in erheblichem Ausmaß herangezogen werden. Dem Steuerzahler entstehen durch solche Einsätze einerseits enorme Kosten, andererseits wird die Exekutive dadurch zeitlich gebunden, wodurch sie anderen sicherheitspolitischen Aufgaben in diesem Zeitraum nicht nachgehen kann. Welches Ausmaß dieser Streit hatte und weshalb laut Polizei keine strafrechtlich relevanten Tatbestände festgestellt werden konnten, werden wir mittels Anfrage an Innenminister Karner genau beleuchten. Faktum ist, dieser ‚Zwischenfall‘ zeigt einmal mehr, dass die Bundesunterkunft Leoben ein einziger Konfliktherd ist“, so der Leobner FPÖ-Bezirksparteiobmann LAbg. Marco Triller abschließend.