Utl.: Freiheitliche richten nach Schneechaos und Blackout umfassende Anfragen an LH Drexler, LH-Stv. Lang und LR Kornhäusl – Blackout-Planungen müssen unter breiter Beteiligung erfolgen.

Das erste Dezemberwochenende führte in der gesamten Steiermark zu schweren Problemen aufgrund der extremen Schneefälle. Besonders betroffen war die Obersteiermark – insbesondere die Bezirke Murau und Murtal. Dort waren zehntausende Haushalte mitunter länger als 24 Stunden von der Stromversorgung abgeschnitten, auch das Mobilfunknetz brach über weite Teile zusammen. Im Rahmen der Berichterstattung über die Geschehnisse wurde bekannt, dass das Land Steiermark an einer umfassenden Blackout-Planung arbeitet. „Die Geschehnisse des vergangenen Wochenendes haben uns eindrucksvoll vor Augen geführt, wie wahrscheinlich ein flächendeckender und längerfristiger Stromausfall auch in der Steiermark ist“, so FPÖ-Sicherheitssprecher Klubobmann Mario Kunasek. „Besonders schützenswerte Einrichtungen wie etwa Pflegeheime standen plötzlich ohne Heizung da, auch elektrische Pflegebetten oder die elektronische Medikamentendatenbank funktionierten nicht mehr. Die steirischen Feuerwehren haben Großartiges geleistet, nichtsdestotrotz müssen nun endlich umfassende Vorbereitungen getroffen werden“, so Kunasek weiter, der auf die lediglich medial transportierten Aussagen zum steirischen Blackout-Plan repliziert. „Die Landesregierung muss in so einem sensiblen Bereich, der schlussendlich jeden steirischen Haushalt betrifft, die Karten endlich auf den Tisch legen. Wir werden aus diesem Grund Anfragen an Landeshauptmann Christopher Drexler, seinen Stellvertreter Anton Lang und Gesundheitslandesrat Karlheinz Kornhäusl einbringen, die nicht nur klären sollen, wie es um diese Planung im Allgemeinen steht, sondern auch, wie man künftig die kritische Infrastruktur zu schützen und Einsatzorganisationen auszurüsten gedenkt. Auch die Frage, ob und wie die Kommunen und der Bund in die Planungen eingebunden sind, soll beleuchtet werden“, so der freiheitliche Sicherheitssprecher, der sich klare Antworten von den zuständigen Regierungsmitgliedern erwartet. „Widersprüchliche Aussagen und Andeutungen helfen im Bereich des Bevölkerungsschutzes niemandem weiter. Wir Freiheitliche bringen seit Jahren Anträge ein, um die Steiermark auf das drohende Szenario eines Blackouts vorzubereiten. ÖVP und SPÖ haben die Anzeichen für den Eintritt eines solchen Szenarios zu lange verschlafen – jetzt muss endlich gehandelt werden“, so Kunasek abschließend.