Stefan Hermann:

LR Eibinger-Miedl kritisiert FH-Plan des aus der Steiermark stammenden ÖVP-Wissenschaftsministers Polaschek!

Die freiheitliche Fraktion nahm sich im Zuge der heutigen Landtagssitzung der schwierigen Finanzierungslage der steirischen Fachhochschulen an. Ausschlaggebend für diese Initiative war der von ÖVP-Minister Martin Polaschek vorgelegte Fachhochschulentwicklungs- und Finanzierungsplan. Dieser sorgte für heftige Kritik seitens der Österreichischen Fachhochschul-Konferenz. Kürzlich verfassten auch die Fachhochschulen einen offenen Brief an den Wissenschaftsminister, in welchem die Einrichtungen die gegenständlichen Pläne kritisierten. Nun bezeichnete die ÖVP-Wissenschaftslandesrätin Barbara Eibinger-Miedl den von ÖVP-Minister Polaschek vorgelegten Plan selbst als „nicht unbedingt in unserem Sinne“ und äußerte damit offen Kritik am schwarzen Minister aus der Steiermark. Besonders erschreckend war auch, dass es keine persönlichen Gespräche zwischen Wissenschaftslandesräten und dem Bildungsminister im Vorfeld der Vorlage des misslungenen Bundeskonzepts gab. „Die schwarz-grüne Bundesregierung muss spätestens nach dieser unmissverständlichen Kritik aus den eigenen Reihen einlenken und den Fachhochschulentwicklungs- und Finanzierungsplan zurück an den Start schicken. Hier ist vor allem der steirische Minister Polaschek in der Pflicht, entsprechend zu handeln. Auf Landesebene werden wir weiterhin genau darauf achten, dass ausreichend Finanzmittel für die FH-Standorte zur Verfügung gestellt werden. Es scheint im steirischen Wissenschaftsressort zumindest ein gewisses Problembewusstsein für die vorhandene Unterfinanzierung gegeben zu sein. Erschreckend im Rahmen der heutigen Debatte, wo es immerhin um die Zukunft des Wissenschaftsstandortes Steiermark ging, ist die Tatsache, dass sich kein einziger Abgeordneter von ÖVP, SPÖ, Grünen, KPÖ und NEOS zu Wort meldete. Entweder ist dort keine Kompetenz im Bereich der Wissenschaftspolitik vorhanden oder ihnen ist die Zukunft der Hochschullandschaft schlicht egal“, so FPÖ-Wissenschaftssprecher LAbg. Stefan Hermann, der es schade findet, dass sich nicht ein einziger Mandatar von ÖVP, SPÖ, den Grünen, der KPÖ oder den NEOS an der Debatte beteiligte.

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