Vor wenigen Tagen hat wieder ein Minister aus der türkis-grünen Bundesregierung mit einer überaus einfältigen Aussage aufhorchen lassen: Diesmal war es Frau Tanner, die erklärte, das Bundesheer werde sich in Zukunft von seiner Kernaufgabe, nämlich der Landesverteidigung, verabschieden. Eine erschreckende Aussage, wenn man bedenkt, dass mit einem solchen Einschnitt nicht nur Personalabbau, sondern auch Kasernenschließungen einhergehen würden. Darüber hinaus ein klarer Eingriff in die verfassungsrechtlich festgelegten Verantwortungsbereiche des Bundesheers.

Darf ein Minister das aber so einfach? Die ÖVP maßt sich seit geraumer Zeit an, wohl alles zu dürfen. Da ist es auch nicht verwunderlich, dass Tanner den bereits unter dem freiheitlichen Verteidigungsminister Mario Kunasek von Kurz begonnen und geplanten Kahlschlag in der Landesverteidigung fortführen will. Damals war es dem massiven Widerstand der FPÖ zu verdanken, dass die finanzielle Aushungerung des Bundesheers nicht schon vor zwei Jahren Realität wurde.

Die ÖVP, die seit jeher eine Anhebung des Realbudgets des Bundesheers ablehnt, verkennt ganz offensichtlich, dass sich Österreich im Staatsvertrag zu bewaffneter Neutralität verpflichtet hat. Nur so kann auch sichergestellt werden, dass Österreichs Position auf europäischer Ebene stabil bleibt. Denn: Aktuell erleben wir in Europa, Stichwort Migrationskrise oder Türkei, so viele Krisen wie nie zuvor.

Tanner als Marionette der Kurz’schen ÖVP hatte scheinbar ganz gezielt die Absicht, große Verbände bei der Truppe aufzulösen und massiv Personal abzubauen, um das Bundesheer systematisch zu degradieren. Die militärische Landesverteidigung ist die Hauptaufgabe des Bundesheers und muss das auch bleiben. Aufgrund des massiven Gegenwinds hat Verteidigungsministerin „Ahnungslos“ kurz nach ihrer Ankündigung eines Kahlschlags aber schon wieder zurückgerudert. Bleibt nur zu hoffen, dass diese kalkulierte Zerstörung des österreichischen Militärs durch ÖVP und Grüne noch früh genug gestoppt werden konnte.