Mario Kunasek:

ÖVP-Rochaden wurden nicht mitgetragen!

Souverän sollte schleunigst zu Wort kommen; Überwiegender Teil der Landesregierung besitzt keine ausreichende demokratische Legitimation.

Im Jahr 2019 hießen die Spitzen von ÖVP und SPÖ noch Hermann Schützenhöfer und Michael Schickhofer, sie fuhren auch die jeweiligen Ergebnisse bei den Landtagswahlen ein. SPÖ-Mann Schickhofer musste unmittelbar nach dem Urnengang den Hut nehmen und Alt-Landeshauptmann Schützenhöfer übergab während der Periode an seinen ÖAAB-Kollegen Christopher Drexler. Dieser wurde auf der Regierungsbank durch den ehemaligen Volksanwalt Werner Amon ersetzt. Heute wurden die Abgänge von Johann Seitinger, der sich gesundheitsbedingt zurückzog, und von Gesundheitslandesrätin Juliane Bogner-Strauß auf Basis schwarzer Wahlvorschläge nachbesetzt. Mit den Stimmen von ÖVP, SPÖ und KPÖ wurden die EU-Parlamentarierin und Bauernbundfunktionärin Simone Schmiedtbauer (Landwirtschaft, Wohnbau, Gesellschaft) und der bisherige Bundesrat und Grazer ÖAAB-Obmann Karlheinz Kornhäusl (Gesundheit, Pflege, Sport) als neue Landesregierungsmitglieder gewählt. „Seitens der freiheitlichen Fraktion wurden diese neuerlichen personellen Wechsel nicht mehr mitgetragen. Aus unserer Sicht müsste der Souverän zu Wort kommen, um wieder demokratisch legitimierte Stabilität herzustellen. Neben diesem Aspekt gibt es auch sachliche Gründe für die Ablehnung der neuen Landesräte. So ist Karlheinz Kornhäusl in der Vergangenheit beispielsweise als flammender Leitspitalsbefürworter aufgetreten und Simone Schmiedtbauer hatte als Parlamentarierin auf EU-Ebene die dortige ÖVP-Linie mitzuverantworten. Von beiden wurde im Vorfeld der Landtagssitzung auch nicht das Gespräch mit der größten Oppositionspartei gesucht, um allfällige inhaltliche Themenpunkte abzustecken. Unter Einbeziehung all dieser Gesichtspunkte war es uns folglich unmöglich, die ÖVP-Personalrochaden zu unterstützen“, so der steirische FPÖ-Klubobmann Mario Kunasek, der in seiner Wortmeldung auch den scheidenden Landesräten Johann Seitinger und Juliane Bogner-Strauß alles Gute für ihre Zukunft wünschte. Für den aus gesundheitlichen Gründen aus dem Amt scheidenden Langzeit-Landesrat Seitinger gab es Genesungswünsche.

Zurück

Ähnliche

Themen