Mario Kunasek:

ÖVP und SPÖ sind überfordert mit der Situation!

Corona-Wahnsinn wird Negativentwicklung beschleunigen und eine noch nie dagewesene Arbeitslosigkeit verursachen. 

Die Freiheitlichen brachten im Rahmen der heutigen Landtagssitzung eine „Aktuelle Stunde“ unter dem Titel „Corona-Chaos und eine Landesregierung in Lethargie lassen für Arbeitsmarkt das Schlimmste befürchten!“ ein. Im Vorfeld machten die freiheitlichen Abgeordneten mit Schildern auf die fatale wirtschafts- und sozialpolitische Situation aufmerksam (siehe beigefügtes Foto). Besonders das Verordnungswirrwar der türkis-grünen Bundesregierung und die enorm strengen Auflagen für viele Unternehmen stießen auf heftige Kritik der FPÖ. Während rund 50.000 Steirer arbeitslos sind und sich über 70.000 Beschäftigte in Kurzarbeit befinden, ließ die Landesregierung den Sommer verstreichen, ohne wesentliche arbeitsmarktpolitische Vorbereitungen für den nun bevorstehenden Herbst zu treffen. Vielmehr kündigten SPÖ und ÖVP sogar an, bis auf weiteres keine Hilfspakete zu schnüren. Zudem forderten die Freiheitlichen einen Zuwanderungsstopp auf den heimischen Arbeitsmarkt. „Diese Landesregierung ist mit der derzeitigen Situation am Arbeitsmarkt heillos überfordert. Anstatt umfassende Hilfspakete zu knüpfen, schwadronierten die rot-schwarzen Verantwortungsträger nur über die internationalen Zusammenhänge der aktuellen Krise. Es braucht nun auch eine Fokussierung aller Sozialleistungen und der Arbeitsmarktkapazitäten auf die heimische Bevölkerung. Denn in den letzten Jahren kamen nicht nur zahlreiche sicherheitspolitische Gefährder ins Land, sondern auch tausende Sozialstaatsgefährder. Diese sollten schnellstmöglich aufgefordert werden, die Heimreise anzutreten“, so der steirische FPÖ-Klubobmann Mario Kunasek.

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