Nach Aschbacher-Rücktritt ist kein Steirer mehr in ÖVP-Regierungsriege vertreten, der Einfluss von LH Schützenhofer auf Bundesebene tendiert gegen null.

Der Rücktritt von ÖVP-Arbeitsministerin Christine Aschbacher hat auch unmittelbare Folgen für die Steiermark. Mit der heute bekanntgegebenen Personalentscheidung, Martin Kocher als neuen Minister zu nominieren, verliert die Steirische ÖVP den letzten Rest an bundespolitischem Gewicht in Wien. Einziger Steirer in der Bundesregierung ist nun der grüne Vizekanzler Werner Kogler. „Die Steirische Volkspartei hat offenbar überhaupt keinen Einfluss mehr. Die Tatsache, dass Werner Kogler der einzige steirische Vertreter in der Bundesregierung ist, muss als Totalniederlage für die ehemals starke Landesorganisation gewertet werden. Positiv ist hingegen hervorzuheben, dass mit Martin Kocher ein unabhängiger Experte nun in einem Schlüsselressort tätig ist. Im Gegensatz zur klassischen Kurz-Personalauswahl war einmal nicht die Zugehörigkeit zu einer ÖVP-nahen Jugendorganisation die einzige Qualifikation“, so Landesparteiobmann Mario Kunasek in einer ersten Reaktion.

Mit der heute verkündeten Personalentscheidung ist der einst einflussreiche steirische Landeshauptmann zum politischen Fliegengewicht geworden. Offensichtlich konnte er keinen eigenen Personalvorschlag mehr durchsetzen. „Wenn die Steirische Volkspartei in Personalfragen abgemeldet ist, wird dies in inhaltlich-politischen Fragestellungen nicht viel anders sein. Es ist bedauerlich, dass kein Steirer in die Regierung nachrückt. Christopher Drexler, der informell als Nachfolger von Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer gehandelt wird, hätte sich als Minister beweisen können. Bundespolitische Erfahrung und internationale Vernetzung hätten gerade in Zeiten wie diesen der Steiermark gut getan“, so Kunasek abschließend.