Mario Kunasek:

Steirische Zahlen bestätigen: Wir brauchen eine konsequente No-Way-Politik!

Enorme Kosten für steirisches Asylwesen; Dreiviertel der untergebrachten Asylanten sind Männer; 553 Flüchtlinge am 1. Jänner geboren.

Eine aktuelle Anfragebeantwortung des Sozialressorts offenbart einen deutlichen Anstieg der Kosten für das steirische Asylwesen im vergangenen Jahr. Trotz der Corona-Situation und der von Innenminister Nehammer versprochenen Grenzschließung sind die Ausgaben für Asylanten aus aller Herren Länder in der Steiermark erstmals seit Jahren wieder erheblich angestiegen. Insgesamt wurden für die steirische Grundversorgung für das Gesamtjahr 2020 exakt 32.273.188,52 Euro aufgewandt. Dies sind rund 1,5 Millionen Euro mehr als im Jahr 2019, was aus Sicht der Freiheitlichen auf die schwarz-grüne Asylpolitik des Bundes zurückzuführen ist, die von SPÖ-Soziallandesrätin Kampus wohlwollend mitgetragen wird. Anfang August 2021 befanden sich 2.175 Asylwerber, Asylberechtigte oder subsidiär Schutzberechtigte in der Grundversorgung, davon waren gerade einmal 581 Personen weiblich, was einem Anteil von 26,7 Prozent entspricht. „Die im Jahr 2020 bereits wieder steigenden Kosten im Asylbereich sind ein unüberhörbares Alarmsignal. Dass Dreiviertel der hierzulande untergebrachten Asylanten Männer sind, verdeutlicht, dass das Asylmärchen aus tausendundeiner Nacht mit flüchtenden Frauen und Kindern frei erfunden ist“, so FPÖ-Klubobmann Mario Kunasek, der darüber hinaus auch an der hohen Zahl an „Neujahrsbabys“ zweifelt. Immerhin sollen sich mit Stichtag 2. August 2021 553 Personen und damit rund 25,5 Prozent in der steirischen Grundversorgung befunden haben, die einen Geburtstag am 1. Jänner aufweisen. „Dass ein Viertel der grundversorgten Asylwerber den 1. Jänner als Geburtstag eingetragen haben, lässt einmal mehr auf einen massiven Missbrauch unseres Asylsystems schließen. Wenn Asylwerber ihr Geburtsdatum nicht kennen (wollen) oder schlicht ‚vergessen‘ haben, um dadurch Vorteile – wie etwa einen erleichterten Familiennachzug – im Asylverfahren zu generieren, muss mit aller Härte dagegen vorgegangen werden!“

Bereits vor den aktuellen Ereignissen in Afghanistan befanden sich mit Anfang August 550 Afghanen in der Grundversorgung, ein sehr hoher Anteil von rund 25 Prozent. Jeder vierte aktuell Grundversorgte ist damit ein Afghane, trotz der bestehenden Asylentscheidungen, die für Afghanen zum größten Teil negativ ausfallen. Noch höher ist nur noch der Anteil von Syrern mit 31,22 Prozent. Den dritten Platz nimmt der Irak mit 16,69 Prozent ein. Die aktuellen Zahlen belegen, dass Österreich hauptsächlich von islamischen Asylwerbern angesteuert wird, obwohl deren unmittelbare Nachbarländer zur Aufnahme verpflichtet wären, wodurch es vermutlich kulturell erheblich weniger Verwerfungen geben würde. „Die aktuellen Vorgänge in Afghanistan könnten die ohnehin wieder rapide ansteigenden Asylzahlen noch weiter erhöhen“, befürchtet Kunasek. „Es braucht hier vonseiten der Landes- und Bundesregierung eine konsequente ‚No-Way-Politik‘. Wir Freiheitliche werden jedenfalls mittels Antrag im Landtag fordern, dass die Steiermark keinesfalls neue Quartiere eröffnen oder zusätzliche Unterbringungsplätze zur Verfügung stellen soll. Keinesfalls darf es auch nur annähernd eine Wiederholung des Asylchaos von 2015 und all seiner Folgewirkungen geben“, erklärt der Freiheitliche abschließend.

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