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03. Juli 2018

FPÖ-Hermann: „Läuterungsprozess bei steirischer SPÖ eingesetzt?“

Sozialdemokratie fährt bei Debatte um Arbeitszeitflexibilisierung inhaltlichen Slalomkurs – Rote spucken bei Demos große Töne und fallen im Landtag bei der ersten Gelegenheit um.

Im Zuge eines Entschließungsantrags forderte die KPÖ Steiermark heute ein klares Bekenntnis des Landtags gegen die bevorstehende Arbeitszeitflexibilisierung. Während ÖVP und FPÖ diesen Antrag klarerweise ablehnten, überraschte die SPÖ-Landtagsfraktion mit ihrem Abstimmungsverhalten. So votierten sämtliche SPÖ-Mandatare gegen folgende Forderung: „Der Landtag Steiermark spricht sich gegen die Änderungen des Arbeitszeitgesetzes und des Arbeitsruhegesetzes durch die Bundesregierung aus.“  Besonders peinlich verhielt sich Bundesgeschäftsführer LAbg. Max Lercher, der sich vor der Abstimmung drückte. „Während rote Funktionäre in der Öffentlichkeit in fragwürdiger Art und Weise gegen die Arbeitszeitflexibilisierung agitierten, ordnen sich ihre roten Genossen im Landtag der ÖVP unter. Es steht außer Frage, dass die geplante Änderung des Arbeitszeitgesetzes ein positiver Beitrag zur Gestaltung einer modernen Arbeitswelt ist. Ich bin froh, dass auch der SPÖ-Landtagsklub und Klubobmann Johannes Schwarz nun offenbar den Weg der Bundesregierung goutieren. Die roten Abgeordneten sollten schleunigst Aufklärungsarbeit bei ihren Genossen in Gewerkschaften und der Arbeiterkammer leisten, um weitere Sozialisten vom türkis-blauen Vernunftsweg zu überzeugen. Wenn sich Klubobmann Schwarz beeilt, gelingt es ihm vielleicht sogar noch, den SPÖ-Parlamentsklub in Wien zum Einlenken zu bewegen“, so FPÖ-Klubobmann Stefan Hermann. 


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