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04. Juli 2018

FPÖ-Hermann: „Unglaubwürdiger geht‘s nicht mehr!“

SPÖ Steiermark hat jede Berichtigung zum Protest verwirkt – Rote Landtagsfraktion erfüllt ÖVP jeden Wunsch.

Während sich SPÖ-Chef Michael Schickhofer und SPÖ-Bundesgeschäftsführer Max Lercher zuletzt bei der Großdemonstration in Wien gemeinsam mit Ex-Bundeskanzler Christian Kern als selbstgerechte Klassenkämpfer inszenierten, demaskiert das Abstimmungsverhalten im Rahmen der gestrigen Landtagssitzung die steirischen Sozialisten. So votierten alle anwesenden SPÖ-Mandatare gegen folgende KPÖ-Forderung: „Der Landtag Steiermark spricht sich gegen die Änderungen des Arbeitszeitgesetzes und des Arbeitsruhegesetzes durch die Bundesregierung aus.“ Aufgrund einer von FPÖ und KPÖ geforderten namentlichen Abstimmung, musste sich jeder SPÖ-Abgeordnete einzeln gegen diesen Beschlusstext aussprechen. „Mit ihrem gestrigen Abstimmungsverhalten hat die SPÖ jedes Recht auf Protest verwirkt. Den steirischen Sozialdemokraten geht es offensichtlich nur mehr darum, die brüchige ‚Zukunftspartnerschaft‘ krampfhaft am Leben zu erhalten, dafür werfen die SPÖ-Mandatare jede politische Grundsatzposition sofort über Bord. Es hat sich einmal mehr gezeigt, dass die SPÖ nur außerhalb des Landesparlaments große Töne spuckt. Wenn es bei entsprechenden Anträgen dann tatsächlich um ein unmissverständliches Bekenntnis geht, ordnen sich die sonst so mutigen Klassenkämpfer kleinlaut der ÖVP unter. Für uns Freiheitliche ist die Arbeitszeitflexibilisierung zu begrüßen, deshalb freuen wir uns auch über die neu definierte Position der SPÖ Steiermark“, so FPÖ-Landesparteisekretär LAbg. Stefan Hermann abschließend. 


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