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15. April 2019

FPÖ-Hermann zu Asylkosten 2018: „Asylwesen kostet uns Unsummen!“

Steirisches Asylwesen verschlang im Jahr 2018 47,5 Millionen Euro, rund 4.200 Asylanten in steirischer Grundversorgung.

Die Ausgaben für das heimische Asylwesen beliefen sich im Jahr 2018 auf insgesamt 47,5 Millionen Euro, wie die Freiheitlichen mittels einer Anfrage an Asyllandesrätin Doris Kampus in Erfahrung bringen konnten. Insgesamt wurden exakt 47.535.536,70 Euro für die Grundversorgung von Asylwerbern aufgewandt, was im Vergleich zum Vorjahr zwar weniger ist, allerdings noch immer ein Zweieinhalbfaches des Werts von 2011 darstellt. „In Anbetracht dieser Tatsache ist es umso befremdlicher, dass SPÖ-Landesrätin Kampus gerne über Kosten in der Höhe von lediglich 19 Millionen Euro spricht. So ‚vergisst‘ LR Kampus häufig, den Bundesanteil bei den Grundversorgungskosten anzuführen. Da Geld bekanntlich kein ‚Mascherl‘ hat, wäre es im Sinne der Kostenwahrheit zu erwähnen, dass der Steuerzahler insgesamt satte 47,5 Millionen Euro aufbringen musste, darunter rund 1,3 Millionen Euro an Taschengeld fürs Nichtstun. Das steirische Asylwesen ist damit nach wie vor ein finanzielles Loch ohne Boden und ohne die Bemühungen der Bundesregierung, den Zustrom von Asylanten aus aller Herren Länder einzudämmen, wahrscheinlich gar nicht finanzierbar“, so FPÖ-Klubobmann LAbg. Stefan Hermann.

Derzeit befinden sich exakt 4.177 Personen in der Grundversorgung, davon waren gerade einmal 31,86 Prozent weiblich. „Während uns medial Frauen und Kinder vorgeführt wurden und von notleidenden ‚Flüchtlingsfamilien‘ berichtet wurde, haben in Wahrheit hauptsächlich junge Männer ihr Land Richtung Sozialstaat Österreich verlassen. Damit wird das ‚Asylmärchen aus tausendundeiner Nacht‘, nämlich das flüchtender Familien, erneut widerlegt“, so der Freiheitliche. Bemerkenswert ist der Umstand, dass nur 0,62 Prozent der steirischen Asylwerber aus Syrien kommen, dafür gleich 53,2 Prozent aus Afghanistan. Dieses Land besitzt innerstaatliche Fluchtalternativen, weshalb Asylanträge in Österreich meist aussichtslos sind und die Personen unser von sicheren Drittstaaten umgebenes Land eigentlich niemals erreichen dürften! Daneben verdient sich die Caritas eine goldene Nase, denn für die Regionalbetreuung der Asylanten wurden im Jahr 2018 immerhin 2,78 Millionen Euro abgegriffen.

Bei den unbegleiteten minderjährigen Fremden (UMF) stammen sogar rund 75 Prozent aus Afghanistan. Mitte März befanden sich 123 UMF in der Steiermark, darunter 92 Afghanen und nur 5 Syrer. Dass der Anteil von männlichen UMF 93,5 und jener von Mädchen nur 6,5 Prozent beträgt, ist symptomatisch: „SPÖ und ÖVP haben 2015 die Falschen, nämlich junge und meist unausgebildete Männer, ins Land geholt. Anstatt echten Kriegsflüchtlingen Schutz und Hilfe zu gewähren, werden unsere Kapazitäten von Wirtschaftsmigranten und Asylbegehrern aus aller Herren Länder ausgenützt“, kritisiert Hermann und verweist darauf, dass sich die Betreuung von UMF für die Asylindustrie aufgrund der hohen Tagsätze besonders auszahlt. So wurden im Vorjahr rund 5,8 Millionen Euro für diese Gruppe ausbezahlt.

In den letzten Monaten wurde bekanntlich über die Einigung betreffend die Reverstaatlichung des Asylwesens berichtet. So haben die Regierungskoordinatoren Norbert Hofer und Gernot Blümel vereinbart, dass in einem ersten Schritt die im Regierungsprogramm festgeschriebene Übernahme der Rechtsberatung von Asylwerbern durch eine staatliche Bundesbetreuungsagentur (BBA), geführt als GmbH, bis März 2019 im Ministerrat beschlossen werden soll. „Die finanziellen Mittel für Asyl und Migration dürfen nicht für die Mitwirkung von Privaten, Vereinen und NGOs am Asylverfahren und in der Grundversorgung verschwendet werden. Vielmehr ist die Abwicklung sämtlicher Asylangelegenheiten in staatliche Hände zu legen. Unser Innenminister Herbert Kickl wird der Geldverschwendung im Asylwesen endgültig den Riegel vorschieben“, so Hermann abschließend.


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