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08. Mai 2018

FPÖ-Hermann zu Förderungsbericht 2017: „Förderunwesen treibt immer seltsamere Blüten!“

Freiheitliche fordern Überprüfung der Förderungen auf ihre tatsächliche Notwendigkeit sowie die Durchforstung des schwarz-roten Förderdschungels.

Über 844 Millionen Euro an Förderungen schüttete das Land Steiermark im Jahr 2017 aus. „Von der angekündigten Durchforstung der Förderungen fehlt jede Spur. Stattdessen lagerte man die Zuschüsse an Landesgesellschaften einfach aus und suggerierte so eine nicht existente Einsparung. In Zeiten angespannter Budgets ist die richtige Prioritätensetzung ein Gebot der Stunde“, meint FPÖ-Klubobmann Stefan Hermann und fordert eine tiefgreifende Evaluierung aller Subventionen auf deren Sinnhaftigkeit und Mehrwehrt für die Steiermark.

Exakt 844.911.839,15 Euro gab das Land im Jahr 2017 für Förderungen unterschiedlichster Art aus. Die meisten Förderungen fließen in den Bereichen Energie, Wohnbau und Technik, Bildung und Gesellschaft sowie Gesundheit. „Dabei handelt es sich zweifelsohne um Projekte, die sinnvoll und dringend notwendig sind. Allerdings werden auch fragwürdige Organisationen subventioniert, deren Projekte keineswegs rechtfertigbar sind. Vor allem die enormen Steigerungen von Förderungen für Vereine im Integrations- und Genderbereich sind absolut nicht nachvollziehbar“, kritisiert Hermann.

Dass zig Millionen Euro alleine für Projekte im Bereich „Integration“ ausgeschüttet wurden, stößt den Freiheitlichen sauer auf. Die massive Förderung von Vereinen wie MAFALDA, DANAIDA, CHIALA oder des Afro-Asiatischen Institutes, welche sich vornehmlich um die Belange von Migranten kümmern, ist ein Schlag ins Gesicht der steirischen Steuerzahler. „Die kürzlich veröffentlichte Studie von Ednan Aslan über Asylwerber zeigt einmal mehr, wie wichtig es ist, sich von einer fehlgeleiteten Integration von Menschen, die das Land wieder verlassen müssen und zudem nicht bereit sind, sich an unsere Werte anzupassen, endlich zu verabschieden“, so Hermann abschließend.


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