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21. November 2019

FPÖ-Kunasek: „KPÖ-Broschüre in türkischer Sprache ist Verrat an österreichischen Gemeindebaubewohnern!“

Eine in türkischer Sprache verfasste offizielle Wahlbroschüre der KPÖ Steiermark ist nach der Forderung des ehemaligen SPÖ-Chefs Franz Vranitzky nach einem Ausländerwahlrecht und der auf Bundesebene anstehenden türkis-grünen „Willkommenskoalition“ der nächste Verrat an der heimischen Bevölkerung.

Trotz aller Anfeindungen insbesondere aus den Reihen der selbsternannten „Gutmenschen-Fraktion“ hat die Freiheitliche Partei in den letzten Jahrzehnten konsequent die Interessen der heimischen Bevölkerung in den Vordergrund gestellt. Der Erfolg dieses Weges zeigte sich etwa darin, dass sich die ÖVP im Jahr 2017 aufgrund des enormen Zuspruchs für die FPÖ veranlasst sah, das Wahlprogramm der Freiheitlichen nahezu gänzlich abzuschreiben und damit letztlich die Nationalratswahl gewann. Zudem bewiesen die Beliebtheitswerte der ehemaligen türkis-blauen Koalition, dass die Bevölkerung die von der Bundesregierung betriebene Politik zur Entlastung der heimischen Leistungsträger sowie Familien und gegen Asyl- und Sozialmissbrauch enorm unterstützte. Bedauerlicherweise wurde dieser Kurs nach dem Ende der Koalition umgehend wieder verlassen. Ausreisezentren wurden wieder Erstaufnahmezentren, die Herkunftsnennung von ausländischen Straftätern soll wieder verschwiegen werden und die Abschiebung von abgelehnten Asylwerbern wird offen in Frage gestellt. Spätestens seit dem Wahlgang Ende September gibt es bei den Parteien abseits der FPÖ kein Halten mehr: Die ÖVP bastelt an einer linken Koalition mit den Grünen, bei der SPÖ forderte Altbundeskanzler Franz Vranitzky ein Wahlrecht für Nichtösterreicher und in der Steiermark verteilt die KPÖ eine in türkischer Sprache verfasste Broschüre, worin die selbsternannte Vertreterin des kleinen Mannes Claudia Klimt-Weithaler zeigt, was sie von der heimischen Bevölkerung hält: Nichts! „Die Kommunisten haben durch ihre Teilnahme an linksextremen Kurdendemonstrationen und ihre Kritik an Israel bereits mehrfach gezeigt, wo sie politisch einzuordnen sind. Das Verteilen von KPÖ-Wahlkampfbroschüren in türkischer Sprache stellt einen massiven Verrat an der österreichischen Bevölkerung dar. Es ist mehr als befremdlich, dass außer der FPÖ mittlerweile alle Parteien Ausländer in den Mittelpunkt stellen, wie die Forderungen nach dem Ausländerwahlrecht, fremdsprachige Wahlinformationen und türkis-grüne Flirts offenbaren. Die FPÖ wird sich an dieser Anbiederungspolitik jedenfalls nicht beteiligen und weiterhin unbeirrt für die Interessen der heimischen Bevölkerung eintreten“, so FPÖ-Landesparteiobmann LAbg. Mario Kunasek.

Erst Anfang dieser Woche präsentierte die FPÖ Steiermark im Rahmen einer Pressekonferenz ihre Konzepte zum Schutz der steirischen Identität. So forderten die Freiheitlichen unter anderem die Aufkündigung der sogenannten „Charta des Zusammenlebens in Vielfalt in der Steiermark“ und stattdessen die Schaffung eines echten Integrationsleitbildes. Zu dessen Inhalten müssen jedenfalls das Erlernen der deutschen Sprache, das Bekenntnis zur europäischen Kultur und Geschichte, zur heimischen Werteordnung und Brauchtumspflege sowie Konsequenzen bei Integrationsunwilligkeit zählen. Des Weiteren belegen die aktuellen Jihadisten-Prozesse am Grazer Straflandesgericht, dass es endlich ein Bekenntnis aller Parteien zur Bekämpfung des Radikalislams braucht. Zudem muss durch die rasche Umsetzung des neuen Sozialhilfe-Grundsatzgesetzes sichergestellt werden, dass auch in der Steiermark die heimische Bevölkerung im Vordergrund steht und unser Sozialsystem nicht länger als Magnet für Sozialtouristen aus aller Herren Länder wirkt. Bezüglich der Vergabe von geförderten Wohnungen sollte sich das Land Steiermark ein Vorbild an der Stadt Graz nehmen, wo dank FPÖ-Bürgermeister-Stellvertreter Mario Eustacchio heimische Bürger gegenüber Zuwanderern bevorzugt werden. „Während die FPÖ den durch Steuergelder finanzierten Gemeindebau als Privileg für die angestammte Bevölkerung sieht, verfolgt die KPÖ durch das Verteilen von türkischsprachigen Wahlbroschüren offensichtlich andere Ziele. Die Steirer haben am Sonntag jedenfalls mit einer Stimme für die FPÖ die Möglichkeit, der von allen anderen Parteien betriebenen Politik der offenen Grenzen eine klare Absage zu erteilen“, so Kunasek abschließend.

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