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06. November 2019

FPÖ-Kunasek: Schützenhöfer plant massive Belastungen für heimische Leistungsträger!

ÖVP-Landeshauptmann Schützenhöfer kann sich laut heutiger medialer Berichterstattung die Einführung einer Nahverkehrsabgabe vorstellen und offenbart damit, wohin die Reise nach der Landtagswahl gehen soll: Zu massiven Belastungspaketen für die heimischen Leistungsträger!

Sprach sich die einst wirtschaftsfreundliche ÖVP in Zeiten der türkis-blauen Zusammenarbeit stets gegen die Einführung neuer Steuern und Abgaben aus, zeigt diese nun nach der geschlagenen Nationalratswahl ihr wahres Gesicht. Während ÖVP-Obmann Sebastian Kurz auf Bundesebene bereits eifrig an einer Belastungskoalition mit den Grünen bastelt, dürfte Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer in der Steiermark offenbar ähnliches im Sinne haben. So hält der steirische ÖVP-Chef laut heutiger Medienberichterstattung fest, dass er sich die Einführung einer Nahverkehrsabgabe vorstellen könne. Schützenhöfer plant also offenkundig nach der Landtagswahl einen Angriff auf die heimischen Leistungsträger, was er auch gar nicht erst bestreitet. Vielmehr hält er fest, dass die Maßnahmen den Faktor Arbeit nicht einseitig belasten dürfen, sondern sie müssen den Menschen erklärbar sein und als gerecht empfunden werden. „Mit seinen medialen Aussagen legt Landeshauptmann Schützenhöfer einen Offenbarungseid ab, dass nach der Landtagswahl die systematische Ausdünnung des ländlichen Raums fortgesetzt werden soll. Wenn der ÖVP-Chef sagt, dass die neuen Steuern als gerecht empfunden werden müssen, dann meint er damit wahrscheinlich gerecht für die luxuselektroautofahrende Oberschicht in den Ballungszentren. Es wird immer offensichtlicher, dass sich Schützenhöfer bereits vor der Wahl mit allen Mitteln an den grünen Wunschpartner anzubiedern versucht. Die FPÖ wird jedenfalls alles in ihrer Macht stehende unternehmen, damit zumindest in der Steiermark eine schwarz-grüne Belastungskoalition verhindert werden kann“, so FPÖ-Klubobmann LAbg. Mario Kunasek.

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