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30. Juli 2018

FPÖ-Meißl: „Vereinbarung mit Ex-Mitarbeiterin des LKH Stolzalpe ist skandalös und nicht zu rechtfertigen!“

Freiheitliche kritisieren massive finanzielle Ungereimtheiten am LKH Stolzalpe und Versagen der Kontrollmechanismen.

Im Juli 2016 wurde bekannt, dass eine ehemalige Mitarbeiterin des Landeskrankenhauses Stolzalpe über Jahre hinweg Rechnungen nicht ausgestellt oder nicht eingefordert hatte. Durch eine Schriftliche Anfrage an ÖVP-Gesundheitslandesrat Christopher Drexler konnte die FPÖ im März 2017 in Erfahrung bringen, dass der KAGes im anschließenden Gerichtsverfahren ein Schadenersatzbetrag in Höhe von 1.165.000 Euro zugesprochen wurde. Angesichts dieses Schadens in Millionenhöhe wurde die Mitarbeiterin fristlos entlassen und rechtskräftig verurteilt. Wie nun aus einer erneuten Anfrage durch die FPÖ hervorging, hat die KAGes ein Vergleichsangebot der Ex-Mitarbeiterin, wonach sie lediglich 50.000 Euro zurückerstattet, angenommen. „Die rückgeforderte Summe ist eindeutig viel zu niedrig. Die KAGes ist ein aus öffentlichen Mitteln finanziertes Unternehmen und wäre im Sinne des Steuerzahlers verpflichtet gewesen, einen wesentlich höheren Betrag einzufordern. Aus freiheitlicher Sicht ist die getroffene Vereinbarung mit der Ex-Mitarbeiterin skandalös und nicht zu rechtfertigen!“, zeigt sich FPÖ-Gesundheitssprecher Arnd Meißl empört.

Dass vom Millionenschaden nun nur 50.000 Euro zurückerstattet werden können, stößt den Freiheitlichen sauer auf. Von KAGes-Seite wird erklärt, dass bei der Mitarbeiterin aufgrund eines Privatkonkurses nicht mehr zu holen gewesen sei. Die Einbringung des noch ausständigen Teils ist laut der Krankenanstaltengesellschaft als nicht realistisch zu beurteilen. „Gerade bei einem derart hohen Geldbetrag wäre es notwendig gewesen, entsprechende Rückzahlungsmodalitäten auszuverhandeln, um den Schaden für die KAGes so gering als möglich zu halten“, so Meißl. Zudem ist fraglich, wo die Kontrollmechanismen waren, als das alles passiert ist. „Es müssen zweifelsohne zusätzliche Kontrollfunktionen eingeführt werden, um solche Fälle künftig rascher aufzudecken“, so der Freiheitliche abschließend.


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