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10. September 2018

FPÖ-Triller: „Charta des Zusammenlebens“ ist rot-schwarze Hommage an multikulturelle Gesellschaft!

Freiheitliche bringen Antrag zur Abschaffung der Charta ein; kostenintensives Arbeitsprogramm Integration muss eingestellt werden; FPÖ fordert neues Integrationsleitbild.

Die im Jahr 2011 von SPÖ, ÖVP und KPÖ gegen die Stimmen von Grünen und FPÖ beschlossene „Charta des Zusammenlebens in Vielfalt in der Steiermark“ hätte als Positionspapier die Haltung des Landes Steiermark zum Thema Integration darlegen sollen. Die wenigen vernünftigen Ansätze konnten nicht darüber hinwegtäuschen, dass entgegen der Mehrheitsmeinung der Bevölkerung festgehalten wurde, die Steiermark wäre ein Einwanderungsland. Deshalb bringen die Freiheitlichen im morgigen Sozialausschuss einen Antrag gegen zur Abschaffung dieser sogenannten „Charta“ ein. „Fakt ist: Kein Steirer, der seine Identität und sein Heimatbewusstsein nicht schon aufgegeben hat, wünscht sich, in einem multikulturellen Zuwanderungsland zu leben. Integration ist eine Bringschuld der Zugewanderten und kann nicht der heimischen Bevölkerung mit Rufen nach Anpassung und falsch verstandener Toleranz aufgezwungen werden“, begründet FPÖ-Sozialsprecher Marco Triller die Forderung nach einem neuen Integrationsleitbild für die Steiermark.

Bereits Altlandeshauptmann Franz Voves sah aufgrund einer vorherrschenden Integrationsunwilligkeit massiven Handlungsbedarf. Um den drängenden Herausforderungen gerecht zu werden, muss die „Charta des Zusammenlebens“ durch ein konkretes und neues steirisches Integrationsleitbild ersetzt werden, das sich eng an das Programm der türkis-blauen Bundesregierung anlehnen soll. „Die bisherigen politischen und gesellschaftlichen Anbiederungsmaßnahmen der Landesregierung in Form der ‚Charta‘ und des ‚Arbeitsprogramms Integration‘ verursachen lediglich eine enorme Verschwendung von Steuergeld und bewirken, man denke an die Grazer Islamstudie, überhaupt nichts. Anstatt das sozialpolitische Füllhorn über hartgesottenen Islamisten auszuschütten, bedarf es umfassender Konsequenzen, will man die Integrationsunwilligkeit in den Griff bekommen, bevor es zu spät ist“, so Triller weiter.

Als Eckpunkte eines neu zu schaffenden Integrationsleitbildes sind das Erlernen der deutschen Sprache, das Bekenntnis zur europäischen Kultur und Geschichte im Sinne einer aufgeklärten, christlich-abendländisch geprägten Werteordnung, die verfassungskonforme Durchsetzbarkeit von Konsequenzen bei Integrationsunwilligkeit und die steirische Brauchtumspflege festzuhalten. Natürlich kann der Erwerb der österreichischen Staatsbürgerschaft erst am Schluss einer gelungenen Integration und dem Bekenntnis zur Heimat Österreich diskutiert werden. „Die Charta sah bisher den gesetzestreuen steirischen Bürger und seinen Umgang mit ‚Vielfalt‘ als Problem. Wir sehen jedoch vielmehr Islamisten und kriminelle Umtriebe als die wahre gesellschaftliche Herausforderung. Es wird spannend, ob die steirische ÖVP auf die Linie der türkisen Bundespartei einschwenkt oder weiterhin den realitätsfremden Kurs von SPÖ-Landesrätin Doris Kampus stillschweigend mitträgt“, wagt sich Triller keine Prognose abzugeben.


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