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04. Februar 2019

FPÖ-Triller: „EU-Armee wäre Ende der Neutralität!“

Freiheitliche gegen Installierung einer EU-Armee – Abschaffung der Neutralität und Etablierung der Vereinigten Staaten von Europa sind abzulehnen.

Im bereits anlaufenden EU-Wahlkampf werden abermals Stimmen für die Etablierung einer europäischen Armee laut. So sprachen sich die NEOS unlängst erneut für "Vereinigte Staaten von Europa" und die Teilnahme an einer gemeinsamen EU-Armee aus. Dass dies das Ende der Neutralität Österreichs bedeutet und damit die österreichische Souveränität komplett aufgegeben wird, scheint insbesondere die EU-Spitzenkandidatin der NEOS, Claudia Gamon, wenig zu interessieren. „Es ist nichts Neues, dass die NEOS wieder einmal die Neutralität abschaffen wollen. Seit Jahren fordern sie die Installierung eines europäischen Berufsheeres und die Etablierung der Vereinigten Staaten von Europa. Was wir brauchen ist allerdings keine EU-Armee, sondern vielmehr eine gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik, wie sie von Verteidigungsminister Mario Kunasek betrieben wird. Bereits jetzt gibt es zahlreiche Kooperationen des Österreichischen Bundesheeres mit anderen europäischen Ländern und Drittstaaten. Die internationale Zusammenarbeit zwischen den Streitkräften ist natürlich wichtig und muss weiter forciert werden. Die NEOS agieren hier allerdings völlig realitätsfern. Dass die Wehrpflicht von enormer Wichtigkeit ist, wurde nicht nur seit dem Jahr 2015 beim Grenzeinsatz deutlich, sondern auch durch Katastropheneinsätze wie unlängst beim Schneechaos in der Obersteiermark. Die Einführung eines europäischen Berufsheeres ohne jegliche nationale Befehlsgewalt, wie sie heute in einem Zeitungsbericht von Claudia Gamon gefordert wurde, ist in diesem Zusammenhang entschieden abzulehnen“, so FPÖ-Wehrsprecher Marco Triller.


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