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03. Juli 2019 | MT

FPÖ-Zanger: "Wenn’s nix wird für’n Wirt"

Wie man möglichst lange um ein Thema herumredet, eine Lösung findet, die dann doch keine ist, sich auf etwas völlig anderes einigt, bevor man doch wieder alles verwirft: Diesen Eiertanz haben ÖVP und SPÖ in den vergangenen Jahren beim Thema Rauchverbot in der Gastronomie in „Dancing Stars“-Manier auf Parkett gelegt. Zuerst ließ man die Wirte teure Umbaumaßnahmen treffen, bevor man sich dann doch wieder auf ein generelles Rauchverbot einigte. Wahlmöglichkeit für Wirte? Fehlanzeige.

Schließlich konnte die FPÖ diese missliche „Lösung“, die stets unter dem Deckmantel des Nichtraucherschutzes propagiert wurde, neu verhandeln und die Zwangsbevormundung österreichischer Wirte verhindern: Wahlfreiheit, ob in einem Lokal geraucht wird, oder nicht. Der Inhaber soll selbst entscheiden, ob gequalmt wird oder nicht. Wie auch der Gast: Will der passionierte Raucher auf seinen Glimmstängel nicht verzichten oder bevorzugt der überzeugte Nichtraucher ein Gläschen in einer rauchfreien Umgebung.

Verlierer dieses jahrelangen politischen Windens sind die Wirte: Erst diktiert man ihnen teure Umbaumaßnahmen, bevor man kurz darauf dann doch alles verbieten will. Und sie so in ihrem Erwerb, in ihrer Berufsausübung ganz klar einschränken will. Die FPÖ steht nach wie vor zum Koalitionsabkommen, das festlegt, dass die Wahlfreiheit über (Nicht-)Rauchen bei den Wirten (wie auch bei den Gästen) liegt. Die ÖVP hingegen weiß wenige Wochen, nachdem Ex-Kanzler Kurz die Regierung hat platzen lassen, nichts mehr von Abmachungen und steht nicht mehr zu ihrem Wort.

Durch die unsichere gesetzliche Lage ist es nicht unmöglich, dass es sprichwörtlich „nix wird für’n Wirt“ und sich viele Inhaber vor allem mittelgroßer Lokale am Rand des existenziellen Abgrunds wiederfinden. Nun gilt das „Aus“ nicht nur für Tabakwaren, sondern auch für E-Zigaretten. Einzig die FPÖ stärkte den Wirten den Rücken und trug diese Zwangsbeglückung nicht mit.


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