FPÖ-Steiermark: „Freiheitliche wollen Bürgermeistersessel erobern!“
Bedingt durch die Verschiebung der Gemeinderatswahl infolge der Corona-Pandemie starten die steirischen Freiheitlichen nun erneut in den Wahlkampf für den bevorstehenden Urnengang am 28. Juni 2020. Dass dieser Wahlkampf deutlich anders ablaufen wird als gewohnt, steht außer Frage. Das Ziel der FPÖ bleibt jedoch dasselbe: Die Freiheitlichen wollen wieder Bürgermeister-Partei werden. Inhaltlich setzen die Freiheitlichen, die in 233 Gemeinden kandidieren und steiermarkweit 2.622 Kandidaten stellen, grundsätzlich auf dieselben Themen. Die Stärkung des ländlichen Raums, Gesundheitspolitik, Sicherheit, Mobilität und Infrastruktur sowie der Bereich Familie und Kinderbetreuung sind die wesentlichen freiheitlichen Schwerpunkte. Die Unterstützung heimischer Betriebe hat angesichts der aktuellen Krise besondere Priorität. „Unter dem Motto ‚Heimische Betriebe unterstützen – Bürger entlasten‘ wollen wir Freiheitliche insbesondere in Zeiten wie diesen Lösungs- und Krisenkompetenz beweisen, um für die kommenden Jahre auch auf Kommunalebene bestens für bevorstehende Herausforderungen gerüstet zu sein. Die Ansprüche der freiheitlichen Partei haben sich aufgrund des neuen Wahltermins nicht verändert. Wir wollen Verantwortung übernehmen und dementsprechend auch wieder freiheitliche Bürgermeister in der Steiermark stellen“, so FPÖ-Landesparteiobmann Mario Kunasek, der auf 18 „Hoffnungsgemeinden“ in der Steiermark verweist. So wollen die Freiheitlichen beispielsweise in Feldkirchen bei Graz, Birkfeld, Köflach oder Kindberg den Bürgermeistersessel erobern, wie Kunasek im Rahmen einer heute stattgefundenen Pressekonferenz mit Landesparteisekretär Stefan Hermann und dem freiheitlichen Bürgermeister der Stadt Wels Andreas Rabl ausführte.
FPÖ-Rabl zur freiheitlichen Erfolgspolitik: Versprechen müssen auch gehalten werden!
Der freiheitliche Bürgermeister der Stadtgemeinde Wels Dr. Andreas Rabl berichtete über seine Amtszeit als Gemeindeoberhaupt und veranschaulichte, was freiheitliche Kommunalpolitik bedeutet. In den letzten Jahren konnte er als Bürgermeister der rund 62.000-Einwohner-Stadt zahlreiche erfolgreiche Projekte umsetzen. Während gezielte Investitionen in den Stadtplatz und Parkanlagen sowie die Infrastruktur getätigt wurden, konnte auch das Budget saniert werden. Darüber hinaus schaffte Bürgermeister Rabl gemeinsam mit seinem Team mehr Platz und Personal für die Kinderbetreuung, etablierte das Wirtschaftsservice Wels und erreichte einen Rückgang der Kriminalitätsrate in der Stadt. „Der Schlüssel erfolgreicher Kommunalpolitik ist es, sich den Sorgen der Bevölkerung anzunehmen und Versprechen auch zu halten – wie wir in den letzten Jahren mit der Umsetzung konkreter Projekte immer wieder unter Beweis stellen konnten. Es braucht oftmals rasches Reagieren und kreative Lösungen im Rahmen der gesetzlichen Möglichkeiten, die den Bürgern auch weiterhelfen“, führte Rabl im Hinblick auf die aktuelle Krisensituation aus und verwies unter anderem auf die Initiative „Mehrwertsteuerfrei einkaufen“ in Wels, wovon sowohl die Bürger als auch die Unternehmen profitieren. Auch ein Solidaritätsfonds zur Unterstützung in Not geratener Bürger konnte mit der FPÖ in Regierungsverantwortung etabliert werden.
FPÖ-Hermann: Wollen im Sinne der steirischen Gemeinden Verantwortung übernehmen!
FPÖ-Landesparteisekretär Stefan Hermann, selbst Bürgermeisterkandidat in der Gemeinde Feldkirchen bei Graz, betonte, dass die FPÖ nicht zuletzt im Hinblick auf die Corona-Krise als Motor und Impulsgeber fungierte. „Die aktuelle Krise hat gezeigt, wie wichtig demokratische Vielfalt ist. In Zeiten wie diesen gilt es, den Herausforderungen der Corona-Krise auf allen Ebenen effektiv zu begegnen. Wir Freiheitliche haben insbesondere auch auf Gemeindeebene konstruktiv zur Bekämpfung der gravierenden Folgewirkungen der Corona-Krise beigetragen“, so Hermann. Auf Kommunalebene machte sich die FPÖ unlängst unter anderem für die Einrichtung von Corona-Solidaritätsfonds stark, um Bürger, die unverschuldet in eine finanzielle Notlage geraten sind, zu unterstützen. Vor allem Vereine als Träger des gesellschaftlichen Lebens in Gemeinden seien besonders stark von der Krise betroffen, weswegen die FPÖ ein entsprechendes Hilfspaket zum Erhalt des steirischen Vereinswesens einforderte. Ein kommunales Investitionspaket soll zudem zur Belebung der heimischen Wirtschaft und zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit beitragen. „Mit unseren Initiativen haben wir bewiesen, dass wir Freiheitliche nicht nur kritisieren, sondern aktiv Lösungsansätze zur Bewältigung dieser herausfordernden Situation einbringen. Jetzt geht es darum, unsere freiheitlichen Ideen auch zur Umsetzung zu bringen und im Sinne der steirischen Gemeinden Verantwortung zu übernehmen“, so der FPÖ-Landesparteisekretär, der rückblickend auf den fehlerfreien Wahlkampf im März verweist und einem freiheitlichen Wahlerfolg am 28. Juni positiv entgegenblickt.