KPÖ verkauft verpflichtende Gaspreissenkung als eigenen Erfolg!
Kommunisten klammern sich aufgrund miserabler eigener Leistungsbilanz im Wahlkampf an jede positive Nachricht.
Eine gestern (13.05.) ausgesendete Presseaussendung von KPÖ-Bürgermeisterin Elke Kahr und Stadtrat Manfred Eber zur angekündigten Senkung der Gaspreise durch die Energie Graz sorgt beim freiheitlichen Bürgermeisterkandidaten René Apfelknab für Verwunderung. Aus Sicht der FPÖ versucht die KPÖ offensichtlich, eine ohnehin verpflichtende Anpassung der Energiepreise politisch für sich zu instrumentalisieren und den Eindruck zu erwecken, als wäre diese Entlastung das Ergebnis kommunistischer Stadtpolitik. Tatsächlich basiert die nun angekündigte Senkung der Gaspreise jedoch auf den bestehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Energie Graz bzw. der Energie Steiermark sowie auf der Entwicklung des Österreichischen Gaspreisindex (ÖGPI). Die Anpassung erfolgt somit automatisch aufgrund gesunkener Marktpreise und ist keine politische Sonderleistung der Grazer Stadtregierung.
„Die KPÖ versucht offenbar krampfhaft, sich im Wahlkampf an jede positive Nachricht anzuhängen, um von der eigenen schwachen Leistungsbilanz in Graz abzulenken. Dass man nun sogar verpflichtende Preisanpassungen, die sich aus den bestehenden Vertragsgrundlagen ergeben, als politischen Erfolg verkaufen will, ist schlichtweg unredlich“, so FPÖ-Bürgermeisterkandidat René Apfelknab. Für den freiheitlichen Bürgermeisterkandidaten zeigt dieses Vorgehen einmal mehr, wie nervös die Grazer Kommunisten wenige Wochen vor der Wahl geworden seien. „Während sich in Graz die Probleme bei Sicherheit, Verkehr, Wohnen und Wirtschaft zunehmend verschärfen, versucht die KPÖ mit medialer Selbstbeweihräucherung von ihrer fehlenden Erfolgsbilanz abzulenken“, so Apfelknab abschließend.