Mario Kunasek:

Kurz-Rücktritt verdeutlicht Scheitern der ÖVP!

Mutmaßlich neuer ÖVP-Chef Karl Nehammer würde nichts Gutes für die Steiermark verheißen.

Heute wurde bekanntgegeben, dass sich der amtierende ÖVP-Bundesparteiobmann Sebastian Kurz aus der Politik zurückzieht und seine Funktion als Chef der Volkspartei abgibt. Als Nachfolger soll Karl Nehammer die besten Karten haben. Mit dem heutigen Tag ist die türkise ÖVP endgültig gescheitert. Die Entscheidung von Sebastian Kurz ist offenbar nicht zuletzt den massiven Skandalen und strafrechtlichen Vorwürfen rund um seine Person geschuldet. „Besonders kritisch betrachten wir aus steirischer Sicht den kolportierten Nachfolger Karl Nehammer. In seinem bisherigen Amt als Innenminister hat er in Sachen Grenzschutz und Migrationsbewegungen völlig versagt. Die katastrophale Politik von Minister Nehammer gipfelte in der Grünen Mark jüngst in der Wiedereröffnung der Asyl-Großquartiere in Steinhaus am Semmering und Leoben. Während die ‚Neue Volkspartei‘ im Chaos versinkt, nutzen die Grünen die Chance und setzen ihre Agenda widerstands- und kompromisslos durch. Dieser nun grün-dominierten Regierungsarbeit mit starkem ideologischen Einschlag der Autohasser-Fraktion fallen in der Steiermark bereits wichtige Projekte wie der Ausbau der A9 zum Opfer. Ich lade jedenfalls alle patriotischen, freiheitsliebenden Wähler, die möglicherweise im Jahr 2019 noch an Herrn Kurz glaubten, ein, dieser ÖVP den Rücken zuzukehren und ein Stück des Weges mit uns Freiheitlichen zu gehen“, so der steirische FPÖ-Landesparteiobmann Mario Kunasek.

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