Steiermark wird unter massiver Zuwanderung aus kulturfremden Bereichen leiden; Türkise PR-Maschinerie ist außerstande, restriktive Migrationspolitik sicherzustellen.

Eine große steirische Tageszeitung titelte heute auf einer Doppelseite „Afghanische Asylwerber werden bleiben“. Als Gründe werden unter anderem die Machtübernahme der Taliban in Afghanistan angeführt und die daraus resultierenden Folgewirkungen für die heimischen Behördenabläufe. Auch die Asylverfahren für Afghanen dürften sich laut der Berichterstattung aufgrund der neuen innerstaatlichen Lage des Heimatlandes wieder deutlich verlängern. Für die Freiheitlichen sind diese Entwicklungen ein Beleg für das völlige Versagen der türkisen Regierungstruppe in Sachen Asyl- und Zuwanderungspolitik. Die Zunahme an Asylwerbern wirkt sich auch auf die Steiermark aus. Die Wiedereröffnung des „Haus Semmering“ dürfte dabei nur ein erster Schritt gewesen sein. „Wir müssen an unseren Grenzen endlich beginnen, konsequent zurückzuweisen. Das Boot ist voll! Österreich und die Steiermark haben in den letzten Jahren schon viel zu viele Asylwerber aufgenommen. Keinesfalls darf nun zugelassen werden, dass tausende Afghanen sich langfristig in unserem Land festsetzen. Es gehören auch endlich die rechtlichen Rahmenbedingungen für Abschiebungen und Zurückweisungen deutlich gestrafft. Offenbar sind der türkise Innenminister und die restliche ÖVP-Regierungsmannschaft nicht willens, wirksame gesetzliche Maßnahmen zu setzen. Die Steirer sind spätestens seit der Reaktivierung des Asyl-Großquartiers in Spital am Semmering direkt mit der verfehlten Asylpolitik der amtierenden Bundes- und Landesregierung konfrontiert“, so der steirische FPÖ-Klubobmann Mario Kunasek abschließend.