Neuer Verhaltenskatalog ist konsequente Umsetzung freiheitlicher Wahlversprechen!
Wie die „Steirerkrone“ heute berichtet, führt das Sozialressort unter Landesrat Hannes Amesbauer künftig einen neuen Verhaltenskatalog für Bezieher der Grundversorgung in der Steiermark ein. FPÖ-Sozialsprecher LAbg. Philipp Könighofer begrüßt diese Reform ausdrücklich: „Mit dieser Maßnahme setzt die freiheitliche Regierungsbeteiligung ein weiteres zentrales Wahlversprechen konsequent um. Wer in der Steiermark Unterstützung erhält, muss unsere Gesetze, unsere Werte und unsere gesellschaftlichen Regeln respektieren.“ Aus Sicht des freiheitlichen Landtagsklubs wird damit ein weiterer wichtiger Schritt zur Deattraktivierung der Steiermark für illegale Zuwanderer umgesetzt. „Der neue Verhaltenskatalog ist ein wichtiger und richtiger Schritt für mehr Verbindlichkeit und Klarheit im Asylbereich. Landesrat Hannes Amesbauer setzt damit den freiheitlichen Kurs konsequent fort und zeigt, dass Wahlversprechen in Regierungsverantwortung auch tatsächlich umgesetzt werden. Es ist selbstverständlich, dass jene Personen, die Leistungen der Grundversorgung beziehen, sich zu unseren Gesetzen, unserer Rechtsordnung und den Grundwerten unserer Gesellschaft bekennen müssen. Wer dazu nicht bereit ist, kann nicht erwarten, dauerhaft von der steirischen Bevölkerung unterstützt zu werden. Die Steiermark steht für einen klaren Kurs: Schutz auf Zeit statt falscher Anreize für dauerhafte Zuwanderung in unser Sozialsystem“, so Könighofer abschließend.