FPÖ sieht sich in Forderung nach mehr Transparenz in Landesbeteiligungen bestätigt – Geld muss in Krisenzeiten zielgerichteter eingesetzt werden.

Ein Prüfbericht des Landesrechnungshofes (LRH) zur Gebarung der Creative Industries Styria GmbH (CIS) sorgt derzeit für Aufsehen auf Landesebene. Die Prüfer stellten im Rahmen ihrer Betrachtung der Gebarungen der CIS nämlich unter anderem fest, dass sich deren Arbeit zu sehr auf den Ballungsraum Graz erstreckt und überdies die finanziellen Aufwendungen für das Land Steiermark überproportional sind. Konkret wird empfohlen zu prüfen, ob die von der CIS bezweckte Förderung der Kreativität nicht auch durch andere Mittel und Wege realisiert werden könnte. „Die Feststellungen des LRH zeigen einmal mehr, wie wichtig mehr Transparenz bei den Beteiligungen des Landes wäre“, so FPÖ-Finanzsprecher LAbg. Stefan Hermann. „Die vom Landesrechnungshof aufgeworfenen Kritikpunkte sind umzusetzen. Gerade in Krisenzeiten muss sichergestellt sein, dass öffentliche Gelder zielgerichtet eingesetzt werden“, so Hermann weiter, der auch ein stärkeres Engagement der CIS außerhalb des Ballungsraumes Graz einfordert. „Ein entsprechendes Betätigungsfeld für die CIS ist sicher auch in den Regionen gegeben. Überdies werden wir im Kontrollausschuss des Landtags den Prüfbericht kritisch hinterfragen und die Pläne der Landesregierung zur Umsetzung der Empfehlungen des LRH beleuchten“, so der freiheitliche Finanzsprecher abschließend.