Arnd Meisßl:

Rote reißen sich Pflegeverband Bruck-Mürzzuschlag wieder unter den Nagel – ÖVP agiert offenbar als Steigbügelhalter!

Freiheitliche hätten sich Neustart abseits sozialistischer Machtpolitik gewünscht; neu zu konstituierender Pflegeverband dürfte SPÖ-Vizebürgermeisterin als Obfrau bekommen.

Im vergangenen Jahr wurden bekanntlich auf Landesebene einige Neuerungen im Verbandswesen beschlossen. Folglich werden die früher unter dem Dach des Sozialhilfeverbandes (SHV) stehenden Pflegeheime künftig in einem Pflegeverband – der sich wiederum aus allen Gemeinden des Bezirks zusammensetzt – zusammengefasst. Die Führung dieser neuen Organisationseinheit dürfte sich einmal mehr die SPÖ unter den Nagel reißen. Das geht zumindest aus einer Sitzungsunterlage, die den Freiheitlichen vorliegt, hervor. Als Wahlvorschlag wird die Kapfenberger Vizebürgermeisterin Melanie Praxmaier angeführt, das zuständige Gremium soll sie wohl bereits morgen wählen. Die ÖVP dürfte als Steigbügelhalter agieren und die SPÖ-Vorschläge mittragen. Dabei gilt es zu erwähnen, dass die Sozialisten seit der letzten Gemeinderatswahl über keine Mehrheit in den Verbandsgremien mehr verfügen. „Die ÖVP hat zwar immer groß getönt, wenn es darum ging, die SPÖ zu kritisieren, einen echten personellen Neustart abseits einer roten Obmannschaft wagen die schwarzen Vertreter jedoch nicht. Hier dürfte wohl die schwarz-rote Koalition auf Landesebene im Verband einfach durchgeschalten werden. Wir hätten uns angesichts der Neukonstituierung des Pflegeverbandes auch eine Führungsfigur ohne rotem Parteibuch gewünscht, um einen echten Neustart ohne sozialistische Machtpolitik zu erreichen. Es braucht große Reformen, wie beispielsweise im Bereich der aufgeblähten SHV-Geschäftsstelle. Aus unserer Sicht müssen auch die Rahmenbedingungen für die Pflegekräfte in den Heimen verbessert und die Personalakquise wesentlich professionalisiert werden. Die enormen Leerstände kosten den Gemeinden Unsummen und den bisherigen SPÖ-Verantwortlichen ist es nicht gelungen, diese Herausforderungen entsprechend aktiv anzugehen, weshalb ich den neuen SPÖ-Wahlvorschlag morgen nicht mittragen werde. Unser Anspruch als freiheitliche Fraktion wird es sein, die Probleme im Pflegebereich und insgesamt in den Verbandsstrukturen schonungslos anzusprechen und weitere notwendige Reformschritte sowie Lösungskonzepte einzufordern“, so der Mürzzuschlager Vizebürgermeister Arnd Meißl, der dem Pflegeverband ebenfalls angehören wird.

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