KPÖ, Grüne und SPÖ produzieren seit Jahren nur Verzögerungen und Ausreden statt Lösungen.

Die aktuelle Berichterstattung rund um den geplanten Umbau des Stadions Liebenau zeigt einmal mehr das völlige politische Versagen der linken Grazer Stadtkoalition unter Bürgermeisterin Elke Kahr. Trotz jahrelanger Diskussionen, Arbeitsgruppen und Ankündigungen ist es KPÖ, Grünen und SPÖ bis heute nicht gelungen, ein tragfähiges und umsetzbares Gesamtkonzept für das Stadionprojekt vorzulegen. Statt klarer Entscheidungen erlebt Graz seit Jahren ein politisches Schauspiel aus Verzögerungen, Verantwortungsabschiebung und leeren Versprechungen. Der freiheitliche Bürgermeisterkandidat René Apfelknab kritisiert insbesondere, dass wenige Wochen vor der Gemeinderatswahl plötzlich nicht – wie ursprünglich angekündigt – ein echter Planungsbeschluss vorgelegt wird, sondern lediglich ein unverbindlicher Grundsatzbeschluss. „Die linke Stadtkoalition hat das Stadionthema endgültig zum Symbol ihres politischen Dilettantismus gemacht. Nach Jahren des Hin und Her will man den Grazern kurz vor der Wahl einen völlig sinnlosen Grundsatzbeschluss als Erfolg verkaufen. Tatsächlich wurde die Verantwortung permanent Richtung Land abgeschoben, während man selbst nicht einmal ein fertiges Betriebskonzept zustande gebracht hat. Das ist Politik der Ausreden statt Politik der Lösungen“, so Apfelknab.

Besonders bezeichnend sei laut dem Freiheitlichen, dass die Stadtregierung trotz großspuriger Ankündigungen weiterhin keine verbindlichen Entscheidungen treffe. „Während KPÖ, Grüne und SPÖ ständig von Fortschritt sprechen, bleibt am Ende nur Stillstand übrig. Die Menschen in Graz haben sich ehrliche Politik und Handschlagqualität verdient.“ Abschließend verweist der FPÖ-Bürgermeisterkandidat darauf, dass die Freiheitlichen auf Landesebene bereits bewiesen hätten, dass gegebene Zusagen eingehalten werden. „Landeshauptmann Mario Kunasek hat klar festgehalten, dass sich das Land am Projekt beteiligen wird, sobald ein tragfähiges Konzept vorliegt. Genau dafür stehen wir Freiheitliche: klare Entscheidungen und Verlässlichkeit. Wenn uns die Grazer in entsprechender Stärke Verantwortung übertragen, werden wir diese Politik der leeren Worte auch in der Stadt beenden.“