René Apfelknab:

Transparenz bei Graz-Wahltermin wäre längst notwendig!

Taktieren der Linksparteien rund um die Festlegung des Wahltermins ist abzulehnen.

Im Rahmen eines Interviews im Oktober hat KPÖ-Bürgermeisterin Elke Kahr verlautbaren lassen, dass sie den Wahltermin für den Grazer Urnengang im Februar festlegen möchte. Dabei ließ sie durchblicken, dass die noch amtierende Stadtchefin den Zeitraum vor dem Sommer sowie den Frühherbst primär ins Auge fasst. Aus freiheitlicher Sicht sollte diese Entscheidung möglichst rasch getroffen und im Vorfeld Gespräche mit allen im Gemeinderat vertretenen Parteien geführt werden.

„Welche taktischen Überlegungen bewegen die KPÖ-geführte Stadtkoalition, mit der Festlegung des Wahltermins noch zuzuwarten? Es wäre demokratiepolitisch richtig, schnellstmöglich alle im Gemeinderat vertretenen Parteien an einen Tisch zu holen und anschließend einen Termin mit möglichst breiter Zustimmung festzusetzen. Damit könnten mediale Spekulationen beendet und größtmögliche Klarheit für alle Fraktionen und vor allem für die Wählerschaft sichergestellt werden. Ein Alleingang der drei linken Parteien sowie die Festsetzung eines Termins hinter verschlossenen Rathaustüren wären aus freiheitlicher Sicht höchst intransparent. Politisch gesehen ist die FPÖ jedoch für jeden möglichen Zeitraum optimal vorbereitet und wird mit aller Kraft versuchen, die Landeshauptstadt von dieser dunkelroten Stadtführung zu befreien“, so FPÖ-Bürgermeisterkandidat René Apfelknab.

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