Mario Kunasek:

Türkis-grüne Bundesregierung zerbröselt nun völlig!

Chaos-Koalition auf Bundesebene hat seit Monaten auch auf die Steiermark massive Negativauswirkungen.

Begonnen hat der Reigen der Rücktritte in dieser türkis-grünen Koalition vor einigen Monaten mit der in allen von ihr ausgeübten Ämtern gescheiterten Kulturstaatssekretärin Ulrike Lunacek. Darauf folgte die steirische Plagiatsministerin Christine Aschbacher mit einem aufgrund des öffentlichen Drucks erwirkten Rücktritt und heute der Paukenschlag: Rudolf Anschober verkündet seine Demission als Gesundheitsminister. Der steirische FPÖ-Klubchef Mario Kunasek dazu in einer ersten Reaktion: „Diese Chaoskoalition zerbröselt immer mehr und ihre planlose Politik schlägt sich auch in einer personellen Instabilität nieder. Die türkis-grüne Bundesregierung hat mit ihren teils völlig undurchdachten Dauerrestriktionen die österreichische und damit auch die steirische Wirtschaft an den Rand des Erträglichen geführt und massiven nachhaltigen Schaden in unserer Heimat angerichtet. Der heutige Rücktritt von Rudolf Anschober dürfte vermutlich nicht nur seiner gesundheitlichen Verfassung, sondern vor allem auch den permanenten internen Spitzen von Bundeskanzler Kurz auf den Gesundheitsminister geschuldet sein. Die Entscheidungen, die das ungleiche und oft uneinige Gespann Kurz-Anschober letztlich in unverantwortlicher Kompromisslosigkeit getroffen hat, werden das Land noch lange negativ prägen. Die Amtszeit des scheidenden Gesundheitsministers war gekennzeichnet von Pleiten, Pech und Pannen, von Verfassungsbruch und Dauer-Lockdown, die unsere geliebte Heimat in eine in ihrem vollen Umfang noch nicht absehbare Rezession und Sozialkrise führen“, so Kunasek abschließend, der Rudolf Anschober privat und gesundheitlich alles Gute wünscht.

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