FPÖ begrüßt Neuregelung bei Jugendschutzgesetz!
Dass die Ausgehzeiten von 14- und 15-Jährigen nun doch nicht bis 1 Uhr früh ausgeweitet werden, stößt bei den Steirischen Freiheitlichen auf Zustimmung. Der Chef der Freiheitlichen Jugend und FPÖ-Jugendsprecher Hannes Amesbauer dazu: „Wir hatten bei dieser Regelung immer Bedenken, die Proteste der Bevölkerung sind absolut berechtigt. Das Wichtigste ist jedoch, dass 16- und 17-Jährige nun uneingeschränkt ausgehen dürfen. Wir werden daher im Landtag zustimmen. Mit dem Ausscheren der Steiermark muss sich Neolandesrat Schickhofer allerdings den Vorwurf gefallen lassen, eine bundesweite Vereinheitlichung des Jugendschutzgesetzes unmöglich gemacht zu haben“, moniert der Freiheitliche.
Mit der heute präsentierten Regelung bleibt es beim skurrilen Faktum, dass für 15-Jährige in der Steiermark andere Gesetze gelten als in den Nachbarbundesländern Niederösterreich und Burgenland. „Die Chance auf ein länderübergreifendes, einheitliches Jugendschutzgesetz war zum Greifen nahe, durch Schickhofers Wankelmütigkeit wurde eine historische Chance vertan. Er ist nun gefordert, die Jugendreferenten der anderen Bundesländer vom steirischen Weg zu überzeugen“, so Amesbauer in einer ersten Reaktion.
Mit der heute präsentierten Regelung bleibt es beim skurrilen Faktum, dass für 15-Jährige in der Steiermark andere Gesetze gelten als in den Nachbarbundesländern Niederösterreich und Burgenland. „Die Chance auf ein länderübergreifendes, einheitliches Jugendschutzgesetz war zum Greifen nahe, durch Schickhofers Wankelmütigkeit wurde eine historische Chance vertan. Er ist nun gefordert, die Jugendreferenten der anderen Bundesländer vom steirischen Weg zu überzeugen“, so Amesbauer in einer ersten Reaktion.
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