FPÖ-Hermann: Kein Freibrief für Muslime bei bevorstehendem Ramadan!

Verbot von Zusammenkünften muss konsequent durchgesetzt werden!

Am 23. April beginnt mit dem Ramadan der Fastenmonat der Muslime. Damit einher geht auch das abendlich-nächtliche Fastenbrechen, das oftmals nicht nur in großer familiärer Gemeinschaft, sondern auch in Gebetshäusern oder Moscheen zusammen begangen wird. Während nun sämtliche Christen und traditionell lebende Österreicher aufgerufen wurden, beim Osterfest und damit an ihren höchsten Feiertagen auf gemeinsame Feiern zu verzichten, wartet man beim bevorstehenden Ramadan vergeblich auf gleichlautende Appelle des Bundeskanzlers sowie der Bundesregierung. „Es ist nicht hinzunehmen, dass die Mehrheitsgesellschaft zu schmerzhaften Verzichten bereit ist, um die Bemühungen gegen das Coronavirus nicht zu unterlaufen, wenn diese Regeln nicht für alle gelten. Völlig unverständlich wäre es, wenn einmal mehr aus falsch verstandener Toleranz oder gar aus Angst vor einer linken Empörungswelle Ausnahmen geschaffen oder, noch schlimmer, Regelbrüche akzeptiert werden würden. ÖVP und Grüne sind aufgefordert, auch Moslems gegenüber mit aller Deutlichkeit aufzutreten, eine klare Sprache zu finden und allfällige ‚Kulturboni‘ auszuschließen“, erwartet sich der steirische FPÖ-Landesparteisekretär LAbg. Stefan Hermann eine konsequente Linie seitens der Bundesregierung.

Während es im nahen Ausland vor allem bei Freitagsgebeten zu Massenversammlungen vor und in Moscheen und damit zu massiven Verstößen gegen geltende Corona-Maßnahmen kam, blieben derartige Vorfälle in Österreich bisher aus. Allerdings sind vermehrt andere Verstöße von Migranten, vor allem in der Bundeshauptstadt Wien, wahrzunehmen. So berichteten Medien über eine ausländische Glücksspielhölle, über Corona-Partys von Irakern sowie über Angriffe von Nichtösterreichern gegen Polizisten. „Weder diese Vorfälle noch Verstöße während des Ramadans können in Österreich geduldet werden. Der Rechtsstaat steht vor einer Bewährungsprobe, wenn es darum geht, Regelverstöße in dieser Krise zu ahnden und zugleich jegliche Ausnahmen unter dem Deckmantel der Religionsfreiheit zu verhindern! Ich erwarte mir daher während des muslimischen Fastenmonats konsequente Kontrollen seitens der Polizei und ganz konkrete Klarstellungen seitens der Bundesregierung. Ob es dazu einen Ramadan-Erlass braucht, muss Gesundheitsminister Anschober selbst entscheiden“, verweist Hermann abschießend darauf, dass man sich seitens der Grünen auch nicht vor einem gegen die Osterfeierlichkeiten gerichteten Erlass scheute.

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