FPÖ-Kunasek: Landesrätin Bogner-Strauß muss im Gesundheitsausschuss Rede und Antwort stehen!
Kommenden Dienstag wird Coronavirus im Landtagsausschuss Thema sein – Freiheitliche verlangen Offenlegung sämtlicher Informationen und angedachter Schutzmaßnahmen durch die zuständige Landesrätin.
Im Rahmen des kommenden Gesundheitsausschusses (3. März) fordern die Freiheitlichen eine „Aussprache über aktuelle Fragen“ zur Thematik Coronavirus. Dieser Tagesordnungspunkt muss aufgrund des Verlangens eines einzelnen Abgeordneten im jeweiligen Ausschuss durchgeführt werden. Konkret geht es der FPÖ darum, die zuständige Landesrätin Juliane Bogner-Strauß nach ihrem aktuellen Kenntnisstand die Steiermark betreffend zu befragen und zu eruieren, welche speziellen Schutzmaßnahmen geplant bzw. bereits in Umsetzung sind. So kommt etwa im Zuge der derzeit stattfindenden Bekämpfung des Virus den heimischen Krankenanstalten eine zentrale Rolle zu. Es ist zu befürchten, dass die Steiermark von der sich ausbreitenden Krankheit kaum verschont bleiben wird. „Keinesfalls wollen wir einen unnötigen Alarmismus verbreiten, allerdings ist es die Aufgabe verantwortungsvoller Politik, sich mit drohenden Gefahren für die heimische Bevölkerung auseinanderzusetzen. Der Gesundheitsausschuss des Landtags muss aus unserer Sicht deshalb umfassend über die aktuelle Gefährdungslage durch den Coronavirus in Kenntnis gesetzt werden. Die FPÖ-Mandatare werden der Gesundheitslandesrätin Juliane Bogner-Strauß die Gelegenheit bieten, den im Landesparlament vertretenen Fraktionen ihre Pläne in der durchaus besorgniserregenden Angelegenheit darzulegen. Wir Freiheitliche fordern jedenfalls, dass die Bevölkerung transparent und regelmäßig vom steirischen Gesundheitsressort über die Bedrohungslage aktuell informiert wird, um eine ausufernde Verunsicherung zu vermeiden“, so FPÖ-Klubobmann LAbg. Mario Kunasek.
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